Hansestadt Salzwedel

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Stadtrat der Hansestadt Salzwedel

Ausschüsse der Hansestadt Salzwedel

Sitzungen der Gremien

Zugang zu Sitzungen für Stadt- und Ortschafträte

Zusammensetzung des Stadtrates nach Fraktionen in der Amtszeit 2010/2014

Die Zusammensetzung des Stadtrates nach Fraktionen

Vorsitzender des Stadtrates der Hansestadt Salzwedel - Gerd Schönfeld
1. Stellvertreter - Herbert Schulze
2. Stellvertreter - Sigrid Lemme

Mitglieder der Fraktion Die Linke
Vorsitzende der Fraktion:		Ute Brunsch Friedensring 36
Stellvertreterin der Vorsitzenden:		Gabriele Gruner Gardelegener Straße 23
Norbert Berlin Am Roten Turm 29	Gerd Schönfeld Melanchthonstraße 13	Jürgen König Ernst-Thälmann-Str. 44
Sigrid Lemme Nr. 25, OT Maxdorf	Carola Sperling Alte Jeetze 16	Dieter Thomaschke Wiesenstraße 13
Frank Scheffler Marienstraße 3	Ingrid Schwertz Am Zielaitz 17 OT Cheine

Mitglieder der CDU - Fraktion
Vorsitzender der Fraktion:		Burkhard Rechel Lindenallee 28
Stellvertreter des Vorsitzenden:		Reinhold Butze Westring 20
Volker Kreitz Rockenthien 11a OT Rockenthien	Jürgen Bangemann Bombeck Nr. 14 OT Bombeck	Lothar Heiser Wohrsberg 80
Herbert Schulze Straße der Jugend 3 OT Pretzier	Irene Liedtke Auf dem h. Felde 10 a	Karl-Heinz Schliekau Marienstraße 31
Rüdiger Olms Neuperverstr. 14

Mitglieder der SPD - Fraktion
Vorsitzender der Fraktion:		Norbert Hundt Feldstraße 79
Stellvertreter des Vorsitzenden:		Holger Lahne Lutherstraße 5
Christiane Lahne Lutherstraße 5	Norbert Block St. Georg-Straße 29	Hans-Jürgen Ostermann Uelzener Straße 39

Mitglieder der Salzwedel Land - Fraktion
Vorsitzender der Fraktion:		Wolfgang Kappler Unter den Linden 13 OT Chüttlitz
Stellvertreter des Vorsitzenden:		Arne Beckmann Maxdorf Nr. 27 OT Maxdorf
Thomas Dieckmann Jeebel Nr. 14 OT Jeebel	Frank Wüstemann Kastanienstraße 10 OT Langenapel

Mitglieder der FDP - Fraktion
Vorsitzender der Fraktion:		Sascha Gille Zum Buchhorst 23 OT Chüttlitz
Stellvertreter des Vorsitzenden:		Dr. Ulrich Ungewickell Chüdenstraße 3a OT Ritze
Christel Schneppel Andorf Nr. 26 OT Andorf

Mitglieder der Fraktion Bürgerbund Grüne
Vorsitzender der Fraktion:		Giso Schnöckel Felixstowestraße 67
Stellvertreter des Vorsitzenden:		Martin Schulz Wollweberstraße 58
Dirk Jentschke Breite Straße 35

Mitglieder der Fraktion Freie Liste Für Salzwedel
Vorsitzende der Fraktion:	Susann Meinecke Heinestraße 12
Stellvertreter der Vorsitzenden:	Karl-Heinz Reck Amselweg 7

Aufgaben

Der Stadtrat ist die von den Bürgern der Stadt auf 5 Jahren gewählte Vertretung der Einwohner und neben der Bürgermeisterin das Hauptorgan der Hansestadt.
Er ist im Rahmen der Gesetze für alle Angelegenheiten der Hansestadt zuständig, soweit nicht die Bürgermeisterin zuständig ist oder der Stadtrat der Bürgermeisterin bestimmte Anglegenheiten zur Erledigung übertragen hat. Er überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse durch die Bürgermeisterin.
Die Entscheidung über folgende Angelegenheiten kann der Stadtrat nicht übertragen:

den Erlass, die Änderung und Aufhebung von Satzungen,
die Bestimmung des Namens, einer besonderen Bezeichnung, des Wappens der Flagge und des Dienstsiegels der Gemeinde sowie die Benennung von Stadtteilen, Straßen und Plätzen,
die Veränderung der Stadtgrenzen sowie die Bildung von Stadtteilen,
die Geschäftsordnung,
die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse,
den Erlass und die Änderung der Haushaltssatzung, die Entgegennahme der Jahresrechnung und die Entlastung des Bürgermeisters für die Haushaltsdurchführung,
Stellungnahme zum Prüfungsergebnis der überörtlichen Prüfung sowie eine Stellungnahme zum Prüfbericht über die Jahresabschlussprüfung der Eigenbetriebe,
die Festsetzung allgemein geltender öffentlicher Abgaben und privatrechtlicher Entgelte (Benutzungsgebühren),
die Verfügung über Gemeindevermögen, Veräußerung oder Belastung von Grundstücken, Schenkungen und Darlehn der Gemeinde oder Geschäfte, die eine vom Stadtrat allgemein festgesetzte Grenze überschreiten,
die Verpachtung von Unternehmen und sonstigen Einrichtungen der Gemeinde,
die Errichtung, Übernahme, wesentliche Erweiterung bzw. Einschränkung oder Auflösung kommunaler Betriebe und Einrichtungen,
die Aufnahme von Krediten, Übernahme von Bürgschaften, Abschluss von Gewährverträgen,
die Umwandlung des Zwecks, die Zusammenlegung und Aufhebung von Stiftungen sowie die Verwendung des Stiftungsvermögens,
die Bestellung und Abberufung von weiteren Vertretern der Stadt in Eigengesellschaften und anderen Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt ist,
Verträge der Stadt mit Mitgliedern des Stadtrates, sonstigen Mitgliedern von Ausschüssen und mit Mitgliedern von Ortschaftsräten oder mit dem Bürgermeister,
die Verleihung und Aberkennung von Ehrenbezeichnungen.

Der Stadtrat bildet aus seiner Mitte ständige Ausschüsse zur Vorbereitung und Entscheidung.
Der Stadtrat soll mindestens einmal im Vierteljahr einberufen werden.
Seine Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich.