Transparenzübersicht

Angaben zu haupt- und ehrenamtlichen Mitgliedschaften des Bürgermeisters einschließlich der Zahlung von Entgelten, Aufwandsentschädigungen u.ä.

Bürgermeister Olaf Meining

Hauptamtlicher Bürgermeister der Hansestadt Salzwedel (Hauptverwaltungsbeamter)

• Besoldung: B3
  diese richtet sich nach der Einwohnerzahl (gem. §2, Abs. 1. KomBesVO LSA)

• Monatliche Aufwandsentschädigung: 274 Euro

• Mitglied des Stadtrates der Hansestadt Salzwedel

• Vorsitzender des Hauptausschusses

• Vorsitzender des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Kindertagesstätten Salzwedel

Vertretung in den städtischen Gesellschaften mit Anteilsmehrheit durch die Hansestadt Salzwedel

• Mitglied des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft der Hansestadt Salzwedel mbH,
  monatliche Aufwandsentschädigung: 50 Euro,
  wird an die Hansestadt Salzwedel abgeführt
  
  
• Mitglied des Aufsichtsrates der Seniorenzentrum VITA gGmbH,
  Sitzungsgeld: 35 Euro
  wird an die Hansestadt Salzwedel abgeführt
  
  
• Mitglied des Aufsichtsrates der Freizeit und Service (FuS) Salzwedel GmbH,
  Sitzungsgeld: 20 Euro
  wird an die Hansestadt Salzwedel abgeführt

Die Mitgliedschaft in den Aufsichtsräten ist in § 7 ("Aufsichtsratssitze") der Hauptsatzung geregelt. Diese besagt:

"(...) Der Bürgermeister erhält in jedem Aufsichtsrat einen Sitz. Er hat das Recht, einen Beamten oder Tarifbeschäftigten der Stadtverwaltung mit seiner Vertretung zu beauftragen."

Vertretung in Zweckverbänden u.ä., an denen die Hansestadt Salzwedel beteiligt ist

• Mitglied der Verbandsversammlung und im Hauptausschuss des Altmärkischen Regionalmarketing- und Tourismusverbandes (ART),
  keine Zahlungen einer Aufwandsentschädigung, eines Sitzungsgeldes o.ä.
  

• Mitglied der Verbandsversammlung des Verbandes Kommunaler Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Salzwedel (VKWA) seit Dezember 2023,
  monatliche Aufwandsentschädigung: 50 Euro
  wird an Herrn Meining ausgezahlt und anschließend von ihm an die Hansestadt Salzwedel überwiesen

• Mitglied der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Altmark,
  Sitzungsgeld: 13 Euro
  wird an Herrn Meining ausgezahlt und anschließend von ihm an die Hansestadt Salzwedel überwiesen

• Mitglied der Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Jeetze",
  Sitzungsgeld: 30 Euro
  wird an Herrn Meining ausgezahlt und anschließend von ihm an die Hansestadt Salzwedel überwiesen

• Mitglied in der Generalversammlung der Kommunalen IT-Union Sachsen-Anhalt eG  - KITU eG,
  keine Zahlung einer Aufwandsentschädigung, eines Sitzungsgeldes o.ä.
  

• Mitglied in der Gesellschafterversammlung der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH - KOWISA,
  keine Zahlung einer Aufwnadsentschädigung, eines Sitzungsgeldes o.ä.
  

Die Mitgliedschaft in vorgenannten Verbänden und Unternehmen u.ä. regelt sich nach den entsprechenden Spezialvorschriften (Satzung, Gesetz, Gesellschaftsvertrag).

Ehrenamtliche Funktionen und Mitgliedschaften als Privatperson

• Vorstand der Karin-Witte-Stiftung Salzwedel

• Mitgliedschaft im Städtepartnerschaftsverein Salzwedel e.V.

• Mitglied des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Salzwedel von 1875 e.V.
  

• Mitgliedschaft im Förderverein Europäisches Hansemuseum Lübeck e.V.
  
  
• Mitgliedschaft im Schulverein Stephan Praetorius Salzwedel e.V.

Im Rahmen der o.g. Ehrenämter erhält Herr Meining keine Aufwandsentschädigungen, Vergütungen o.ä..