Aufgrund der aktuellen Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt und zu den damit verbundenen Hygiene- und Abstandsregeln können Hallenbäder nur mit Auflagen und einer reduzierten Besucheranzahl betrieben werden.

Grundsätzlich wird zunächst auf die Einhaltung der geltenden Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SARS-CoV-2-EindV) verwiesen.

Das Umwelt Bundesamt hat mit seinen Ausführungen vom 27. März 2020 dargelegt, dass vom Badewasser ein Infektionsrisiko nicht ausgehen dürfte. Der Eintrag von Viren durch infizierte Personen in das Badewasser ist zwar möglich, ob auf diesem Wege eine Ansteckung erfolgen kann, ist nicht geklärt. Die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung ist u.a. wegen der Verdünnung im Wasser äußerst gering. Hauptübertragungswege dieser Infektion sind direkte Mensch zu Mensch Übertragungen über Virushaltige Tröpfchen.

 Zur Verkehrssicherungspflicht des Badbetreibers hat die Deutsche Gesellschaft für das Badewesen e.V. (DGB e.V.) darauf hingewiesen, dass der Badbenutzer keine Rundum-Sorglos-Kontrolle erwarten kann. Bezogen wird sich hier auf ein Urteil des BGH vom 3. Febr. 2004, wonach eine lückenlose Aufsicht in Schwimmbädern nicht üblich und nach ständiger Rechtsprechung auch nicht erforderlich ist.

Insofern ist auf die Eigenverantwortung der Badbenutzer abzustellen.

Mit der Benutzung eines Bades geht immer ein gewisses Infektionsrisiko einher. Der Badbetreiber hat lediglich die im Pandemieplan der DGB e.V. vorgesehenen organisatorischen Maßnahmen zu treffen, um der Gefahr von Infektionen soweit wie möglich vorzubeugen.

In der Eigenverantwortung der Badbenutzer liegt die Einhaltung der Regelungen der Haus- und Benutzerordnung und von weiteren Anordnungen des Badbetreibers, auch ohne dass das Personal des Badbetreibers darauf ständig hinweisen müsste.

Verkehrssicherungsmaßnahmen des Badbetreibers, die jedes Risiko der Badbenutzung ausschließen, sind nicht möglich und deshalb auch rechtlich nicht geschuldet.

Im Hallenbad begegnen sich viele Personen auf engem Raum. Dadurch können sich unter Umständen Infektionskrankheiten besonders leicht ausbreiten. Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten (Infektionsschutzgesetz) verfolgt den Zweck, übertragbare Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern.

Das Schutz- und Hygienekonzept zum Betrieb des Hallenbades Salzwedel unter Pandemiebedingungen dient als Ergänzung zum üblichen Hygieneplan. Die Mitarbeiter/innen des Hallenbades nehmen die Hygienehinweise ernst und setzen diese um.

Der Hygieneplan muss hinsichtlich seiner Aktualität regelmäßig überprüft und ggf. verändert oder ergänzt werden und auf organisatorische und baulich-funktionelle Gegebenheiten der Einrichtung abgestimmt sein.  

Maßnahmen zur Ermöglichung des Badebetriebes in Pandemiezeiten:

Organisation:

- Es muss ausreichend Personal vorhanden sein (Aufsichtsperson und Reinigung).

- Die Beschäftigten werden in die Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln (inkl. allg.  Regeln des Infektionsschutzes, wie „Niesetikette“, Einordnung von Erkältungssymptomen)  unterwiesen.

- Informationen über Öffnung, Verhaltensregeln und Konsequenzen bei Nichteinhalten der Maßnahmen an die Badegäste bekanntgeben (Ergänzung der Haus- und Benutzerordnung zum Badebetrieb unter Pandemiebedingungen“ im Hallenbad der Hansestadt Salzwedel)

- Gäste, die nicht zur Einhaltung der nachfolgenden Regeln bereit sind, ist im Rahmen des Hausrechtes der Zutritt zu verwehren.

- Aushang von Verhaltensregeln für die Besucher im Eingangsbereich.

- Zur Einhaltung der aufgestellten Schutzregeln und Hygienevorschriften muss die Anzahl der Badebesucher begrenzt werden:

- Die maximale Besucherzahl wird auf 50 Besucher festgelegt.

 - Die Sauna bleibt geschlossen.

- Die Begleitung einer erwachsenen Person ist für Kinder bis zum vollendeten 10. Lebensjahr erforderlich.

 - Um das Schutz- und Hygienekonzept einzuhalten und regelmäßige Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen durchführen zu können, werden die Öffnungszeiten des Hallenbades Salzwedel bis auf Weiteres wie folgt angepasst (siehe Öffnungszeiten)

- Gäste sowie Beschäftigte mit einer bekannten/nachgewiesenen Infektion durch das Coronavirus ist der Zutritt nicht gestattet. Dies gilt auch für Badegäste mit Verdachtsanzeichen.

- Erkrankte Personen (z.B. Infekt der Atemwege, Durchfallerkrankungen) dürfen das Hallenbad nicht betreten.

- Während des gesamtes Badebetriebes, ist ein Abstand zu allen Anwesenden von mindestens 1,5 Metern einzuhalten, soweit die CoronaVO nichts Anderes zulässt.

- Der 1 Stunden-Tarif für Erwachsene und Jugendliche entfällt aufgrund der Maßnahmen zum Betrieb des Hallenbades.

Eingangs-, Kassen- und Barfußbereich:

- Gäste müssen sich nach Betreten des Hallenbades die Hände desinfizieren (Bereitstellung  Handdesinfektionsstation und Desinfektionsmittel).

- Mund-Nasen-Bedeckung muss im Eingangs-, Kassen-, Barfuß- und Umkleidebereich getragenwerden. Entsprechende Ausschilderungen weisen darauf hin. Die Mund-Nasen-Bedeckung muss vom Badegast selbst mitgebracht werden.

- Im Eingangsbereich werden Hygienehinweise für Badegäste gut sichtbar angebracht. Insbesondere im Eingangsbereich werden die Badegäste über die einzuhaltenden Regeln sowie Allgemeinen Hygieneregeln und das richtige Verhalten informiert. Das Schutz- und Hygienekonzept mit dem Hygiene- und Reinigungsplan wird im Eingangsbereich und im Beckenbereich ausgehangen.

- In der Wartezone vor der Kasse, in denen mehrere Besucher zusammentreffen können, wie z.B. im  Kassenbereich, werden Mindest- und Warteabstände durch Bodenmarkierungen gekennzeichnet.

- Das Kassenpersonal und der Badegast werden durch eine Plexiglasscheibe oder sonstige geeignete Schutzmaßnahme geschützt.

- Zur Verbesserung der infektionsschutzrechtlichen Handlungsmöglichkeiten werden zur Kontaktverfolgung in der Schwimmhalle als geschlossener Raum von allen Badegästen folgende Kontaktdaten erfasst: Name, Vorname, Wohnanschrift, Telefonnummer, Datum des Badbesuchs  Die Daten werden für die Dauer von vier Wochen aufbewahrt und unverzüglich nach Ablauf dieser Frist datenschutzgerecht gelöscht bzw. vernichtet. Die Daten werden vor unberechtigter Kenntnisnahme und dem Zugriff Dritter geschützt. Auf Anforderung werden die Daten an die zuständigen Behörden übermittelt.  

- Nur eine Person darf direkt vor der Kasse stehen.

- Das Kassensystem erfasst täglich die Besucherzahl.

- Das Kassenpersonal überwacht, dass nicht mehr als 50 Besucher gleichzeitig das Hallenbad besuchen. Hierdurch wird die Maximalbelegung überwacht. Nach Erreichen der zulässigen Besucherhöchstzahl ist Badegästen kein Einlass zu gewähren.

- In dennoch möglichen Warteschlangen müssen die Abstandsregeln beachtet werden, evtl. muss eine Überwachung durch das Badpersonal erfolgen.

- Der Aufenthalt im Eingangsbereich ist so gering wie möglich zu halten. Die Bildung von Gruppen ist unter Einhaltung der Abstandsregeln zu vermeiden.

- Der Chip für die Umkleideschränke wird vom Kassenpersonal ausgehändigt und muss nach dem Badbesuch am Kassenausgang in ein dafür aufgestelltes Behältnis gelegt werden.

- Der Chip wird nach Gebrauch desinfiziert

- Im Eingangsbereich werden die Tische und Stühle entfernt.

- Das Drehkreuz im Kassenbereich bleibt gesperrt, damit der Eingang und Ausgang zum/vom Barfußbereich voneinander getrennt wird. Getrennte Abschirmungen „Eingang“ und „Ausgang“

  Der Eingang und Ausgang ist entsprechend zu beschriften.

- Die Föhne im Barfußbereich werden gesperrt.

- Alle Griffflächen, die von Besuchern berührt werden (z. B. Türgriffe, Lichtschalter) werden in kurzen Intervallen einer Wischdesinfektion unterzogen.

- Beim Personalwechsel wird der Arbeitsplatz, z.B. Arbeitstisch, Tastatur, Maus, Touchscreen und  andere häufig berührte Flächen gereinigt oder bei Kontamination desinfiziert.

Umkleide- und Sanitärbereich:

- Badegäste haben vom Hallenbadeingang bis zu dem Umkleideschrank, ebenso auf dem Rückweg aus dem Bad bis zum Ausgang des Hallenbades eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

- Um die Abstandsregelungen einzuhalten, wird nur eine begrenzte Anzahl von Umkleideschränken zur Verfügung gestellt.

- Im Duschbereich wird pro Seite jeweils nur 1 Dusche geöffnet, um den Mindestabstand einzuhalten.

- Gäste werden gebeten, vor dem Baden gründlich zu duschen. Das Duschen nach dem Baden muss zu Hause erfolgen.

- Besucher halten in allen Räumen die gebotenen Abstandsregeln ein, in engen Räumen müssen sie warten, bis anwesende Personen sich entfernt haben, um einen staufreien Verkehr zu gewährleisten.

- Der Aufenthalt in den Umkleiden und Duschen ist so gering wie möglich zu halten. Die Bildung von Gruppen ist unter Einhaltung der Abstandsregeln zu vermeiden.

- Aushängen von Hinweisschildern zu den einzelnen Maßnahmen. Insbesondere auf die Eigenverantwortung der Badegäste, da im Umkleide- und Sanitärbereich die Badegäste in der Regel unbeaufsichtigt sind und der Badbetreiber hier auch auf deren eigene Initiative angewiesen ist.

- An allen WC-Bereichen wird ein Hinweis angebracht, dass der Mindestabstand eingehalten und der WC Raum begrenzt benutzt werden soll.

- Barfußbereiche und Sanitäranlagen werden täglich mehrmals gereinigt und auch desinfiziert.

- Es erfolgt mehrmals täglich eine Desinfektion der Toiletten- und Duschanlagen.

- An den Waschplätzen sind Einmalhandtücher zu verwenden.

- Es wird Flüssigseife nur aus Seifenspendern bereitgestellt. Es erfolgt ein regelmäßiges Nachfüllen.

- Die Papierabwurfbehälter werden mit einem Beutel versehen und werden in kurzen Intervallen ordnungsgemäß entsorgt.

- Die Sanitärbereiche und Umkleidebereiche werden täglich gereinigt und desinfiziert.

- An den Waschbecken werden Hinweise zum Händewaschen angebracht.

- Stückseife und Handtücher dürfen nicht verwendet werden.

- Alle Griffflächen, die von Besuchern berührt werden (z. B. Türgriffe, Lichtschalter) werden in kurzen Intervallen einer Wischdesinfektion unterzogen.

Beckenbereich:

- Das Lüftungssystem gewährleistet einen stetigen Luftaustauch.

- Betreten des Beckenumgangs nur unmittelbar vor der Nutzung der Becken.

- In den Schwimm- und Nichtschwimmerbecken muss der gebotene Abstand selbstständig gewahrt werden. Vermeidung von Gruppenbildungen, insbesondere am Beckenrand auf der Beckenraststufe.

- Bahnleinen werden gespannt, es muss jeweils in der Mitte der Bahn geschwommen werden.

  Jede Bahn darf nur in einer Richtung genutzt werden (z. B. Einbahnstraße, Schwimmerautobahn).

- Das Antauchen von Personen und Auspusten von Wasser auf Personen ist untersagt.

- Beckenumgang und enge Begegnungen sind zu vermeiden, Nutzung der gesamten Breite (in der Regel 2,50 m) zum Ausweichen, Anbringung von Hinweisschildern

- Im gesamten Beckenbereich wurden die Liegen entfernt.

- Es gibt Abstandsmarkierungen am Boden vor Attraktionen wie der Rutsche.

- Alle Griffflächen, die von Besuchern berührt werden, werden in kurzen Intervallen einer Wischdesinfektion unterzogen.

- Das Schwimmer- und das Nichtschwimmerbecken ist nach dem Schwimmen unverzüglich zu verlassen.

- Der Verleih von Schwimmutensilien (Schwimmnudeln, Tauchringen etc.) ist unzulässig.

- Es werden keine Spielgeräte ausgegeben.

- Neben den Informationen im Eingangsbereich werden die Badegäste regelmäßig über Durchsagen durch die Lautsprecheranlage zu den wesentlichen Verhaltensregeln des Schutz- und  Hygienekonzeptes informiert.

- Der Ausgang aus dem Badebereich erfolgt durch die Tür am Nichtschwimmerbecken. Ein Hinweisschild mit der Beschriftung „Ausgang“ wird angebracht. An den Eingangstüren zum Beckenbereich werden Hinweisschilder mit der Beschriftung „kein Ausgang“ angebracht.

Allgemeine Hygienemaßnahmen:

- Vermeiden Sie Kontakt zu Personen, die Erkältungssymptome oder Fieber aufweisen.

- Vermeiden Sie unnötige und enge Kontakte (Mindestabstand 1,5 – 2,0 m).

- Bleiben Sie Zuhause, wenn Sie krank sind.

- Waschen Sie Ihre Hände häufig und gründlich (Handhygiene).

- Husten und Niesen Sie in ein Taschentuch oder alternativ in die Armbeuge (Husten- und Nies-Etikette)

- Folgen Sie den Anweisungen des Personals oder weiterer Beschäftigter.

- Verlassen Sie das Hallenbad nach der Nutzung unverzüglich und vermeiden Sie Menschenansammlungen vor der Tür, an ÖPNV-Haltestellen und auf dem Parkplatz.

Aufgrund der Hygienevorschriften ist die Sauna geschlossen.