Amtliche Bekanntmachungen
Beteiligungsbericht der Hansestadt Salzwedel 2ß2ß
Der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel hat in seiner Sitzumg am 22. Januar 2020 den Beteiligungsbericht für das Jahr 2020 gemäß § 130 (2) S. 3 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt erörtert. Inhalt des Beteiligungsberichtes sind die Beteiligungen der Hansestadt Salzwedel im Jahr 2020 an Unternehmen des privaten oder öffentlichen Rechts.
Der Beteiligungsbericht ist hier zu lesen (pdf).
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Neubau eines Radweges, B 248 Kuhfelde – Warthekreisel L 8
1. Der Planfeststellungsbeschluss (einschließlich Rechtsbehelfsbelehrung) liegt mit einer Ausfertigung der festgestellten Planunterlagen in der Zeit
vom 20.01.2020 bis einschließlich 03.02.2020
während der Dienststunden
Montag von 9.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Dienstag von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Donnerstag von 9.00 Uhr bis 15.30 Uhr
Freitag von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr
in der Stadtverwaltung Hansestadt Salzwedel, Bauamt, Zimmer 41, An der Mönchskirche 7, 29410 Hansestadt Salzwedel zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
Bekanntmachung des Planfeststellungsbeschlusses des Landesverwaltungsamtes
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Online-Auktionen
Die Online-Auktion von gepfändeten Objekten finden sie hier.
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I.) 3. Stufe der EU-Lärmkartierung
Das Landesamt für Umweltschutz hat für die Hansestadt Salzwedel gemäß § 47 c Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) die Lärmkarten aus der 2. Stufe der EU-Lärmkartierung überprüft und überarbeitet.
In der dritten Stufe der EU-Lärmkartierung werden Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsauf-kommen von über 3 Millionen Kfz/Jahr berücksichtigt. Für Salzwedel trifft dies auf den Abschnitt der B 71/B248 vom Kreisverkehr Fuchsberg bis zum Kreisverkehr Schillerstraße zu.
Der Stadtrat hat aufgrund der Kartierungsergebnisse beschlossen, keinen Lärmaktionsplan aufzustellen.
Amtliche Bekanntmachung
Lärmkartierung Ernst-Thälmann-Straße
Lärmkartierung Magdeburger Straße
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II.) Öffentliche Auslegung & Beteiligung
---GEWERBEGEBIET PRETZIER KÖNIGSTEDTER WEG---
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 7-19 Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg"
Öffentliche Auslegung des Vorentwurfes
Gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) liegt der Vorentwurf einschließlich Begründung und Umweltbericht
vom 07.01.2020 bis zum 07.02.2020
im Bauamt der Hansestadt Salzwedel, An der Mönchskirche 7, Zimmer 41 (2. Obergeschoss) während folgender Zeiten aus:
Montag, Mittwoch, Donnerstag: 9:00 – 16:00 Uhr
Dienstag 9:00 – 17:30 Uhr
Freitag 9:00 – 12:00 Uhr
Während dieser Zeiten können sich Interessierte über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung unterrichten lassen. Es wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.
Es besteht die Möglichkeit, Hinweise, Anregungen oder Bedenken während der Auslegungsfrist bis 7. Februar 2020 beim Bauamt der Hansestadt Salzwedel, An der Mönchskirche 7, Zi. 41 schriftlich oder während der Auslegungszeiten zur Niederschrift zu äußern.
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III.) Bauleitplanung
---Wohngebiet Braunschweiger Straße---
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14-93 (Teil 1) "Braunschweiger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift
Verfahrensstand: Inkrafttreten mit Bekanntmachung im Amtsblatt am 07. 08. 2019
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---GEWERBE- UND INDUSTRIEGEBIET SALZWEDEL NORD---
Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15-94 "Gewerbe- und
Industriegebiet Salzwedel-Nord"
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--- Flächennutzungsplan Salzwedel ---
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---Gewerbegebiet Gerstedter Weg---
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13-93 "Erweiterung Gewerbegebiet Gerstedter Weg"
Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beendet
1. Plan Entwurf
2. Begründung / Umweltbericht Entwurf
3. Schalltechnische Gutachten
4. Umweltbezogene Stellungnahmen
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---Biogas-Bombeck---
Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 15 "Biogas Bombeck" (Rechtskräftig)
1. Amtliche Bekanntmachung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
3. Vorhaben - und Erschließungsplan
4. Begründung mit Umweltbericht
5. Anlage 1 - Geruchsgutachten
6. Anlage 2 - Störfallgutachten
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---SALZWEDEL-NEUTORSTRASSE---
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 – 92(E) "Salzwedel-Innenstadt“
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-----PHOTOVOLTAIK RITZE-----
1. Änderung des Teilflächennutzungsplans Chüden - Photovoltaik Ritze
Feststellungsbeschluss
1. FNP-Änderung - Entwurf
2. Begründung FNP– Entwurf
3. Umweltbericht FNP – Entwurf
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13 „Photovoltaik Ritze“
Satzungsbeschluss
4. B-Plan Entwurf
5. Begründung – Entwurf
6. Umweltbericht – Entwurf
6.1 Anhang 1 Bestandsplan
1. Änderung des Teilflächennutzungsplans Chüden und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13
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-----PHOTOVOLTAIK FUCHSBERG-----
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Salzwedel „Photovoltaik Fuchsberg“
Feststellungsbeschluss
1. F-Plan Entwurf
2. Begründung FNP– Entwurf
3. Umweltbericht FNP – Entwurf
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 „Photovoltaik Fuchsberg“
Satzungsbeschluss
4. B-Plan Entwurf
5. Begründung – Entwurf
6. Umweltbericht – Entwurf
6.1 Anhang 1 Bestandskarte
6.2 Anlage 2 Maßnahmenplan
12. Änderung des Flächennutzungsplans und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12
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-----GEWERBEGEBIET SCHILLERSTRAßE-----
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1-91 "Gewerbegebiet Schillerstraße"
Satzungsbeschluss
1. Planentwurf
2. Begründung Entwurf
3. Umweltbericht Entwurf
4. Umweltbezogene Stellungnahmen
Bebauungsplan Nr. 38-08 "Erweiterung Gummiwerk"
Satzungsbeschluss
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-----Gewerbegebiet Fuchsberger Straße-----
8. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel - Gewerbeflächenerweiterung Fuchsberger Straße
Feststellungsbeschluss
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IV.) Soldatengesetz
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten - Bekanntmachung
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V.) Führungszeugnisse & Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister
Seit dem 01. September 2014 besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über folgendes Online-Portal zu beantragen: www.fuehrungszeugnis.bund.de
Selbstverständlich ist es auch weiterhin möglich, das Führungszeugnis bzw. den Gewerbezentralregisterauszug im Bürgerbüro der Hansestadt Salzwedel zu beantragen.
Widerspruch gegen Gruppenauskunft
Nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) i. d. F. vom 3. 5. 2013, letztmalig geändert am 20. Oktober 2015, BGBl. I S. 1722, kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Erteilung einer Gruppenauskunft über seine Daten ohne Angabe von Gründen und gebührenfrei widersprechen: - Bekanntmachung
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VI.) Illegale Graffiti - Was tun?
IInformation der Stadtverwaltung - Graffiti
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VII.) Deutsche Rentenversicherung
Die Deutsche Rentenversicherung hat ein Büro im Bürgercenter, Am Schulwall 1 in 29410 Hansestadt Salzwedel.
Bitte vereinbaren Sie zunächst einen Termin für Ihre Beratung unter der Telefonnummer: 0391 / 73990! Ansonsten steht das kostenlose Servicetelefon für telefonische Auskünfte unter Telefon 0800-100048090 zur Verfügung.
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VIII.) LEADER-Konzept
Lokale Aktionsgruppe erarbeitet LEADER-Konzept für neue Förderphase - Konzept und Projektbogen
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IX.) Fortschreibung integriertes Verkehrsentwicklungskonzept
Verkehrsentwicklungskonzept - Beschlossene Fassung vom 08. 03. 2017
Anlagen:
01 - Straßennetzstruktur
Übersicht inkl. der Straßenbaulastträger
02 - Verkehrsorganisation
Übersicht inkl. Ampelanlagen, Kreisverkehre, Fußgängerüberwege u. ä.
03 - Geschwindigkeitsbeschränkungen
Übersicht der Geschwindigkeitszonen (von 10 km/h bis mind. 50 km/h)
04 - Stellplatz Innenstadt Hansestadt Salzwedel
Übersicht kostenpflichtiger und kostenfreier Parkplätze inkl. Kapazitäten
05 - Stellplatzauslastung (vormittags)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen am frühen Morgen und Vormittag
06 - Stellplatzauslastung (nachmittags)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen am Nachmittag
07 - Stellplatzauslastung (nachts)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen Abends und in der Nacht
08 - Haltestellenerschließungswirkung
ÖPNV Standorte der Haltestellen und Linienplan
09 - Bestand Radverkehr
Übersicht über die Radwege
10 - Umgestaltungsvorschlag
Mögliche Umgestaltung der Haltestelle am "Dreiländerecks (Südbockhorn / Lüneburger Straße / Böddenstedter Weg)
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X.) Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes
Die Hansestadt Salzwedel hat in den Jahren 2000 und 2001 ein Stadtentwicklungskonzept für den Zeitraum bis 2010 aufgestellt, das bisher den Stadtumbauprozess planerisch begleitet hat. Das Stadtentwicklungskonzept wurde in den Jahren 2010 bis 2013 bis zum Jahr 2020 fortgeschrieben. Schwerpunkt waren bisher die Aufgaben und Maßnahmen des Programmes Stadtumbau-Ost, für die das Stadtentwicklungskonzept 2001 aufgestellt und im Bundeswettbewerbmit einem 3. Preis ausgezeichnet wurde. Aufgrund der vom Bund vorgesehenen Integration der Programme Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz in den Stadtumbau-Ost ist auch deren gesamtstädtische Integration in das Stadtentwicklungskonzept erforderlich. Weiterhin soll das Programm Soziale Stadt in das Stadtentwicklungskonzept einbezogen werden.
