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Hansestadt Salzwedel - Die Baumkuchenstadt
Guten Morgen Hansestadt Salzwedel - Die Baumkuchenstadt!St. Marien - Pfarrkirche der Alten StadtRathausturmplatz - Herz der Neuen StadtBurggarten"Salty Blue Notes" im RathausinnenhofBlick auf Wasserturm und Wohngebiet "Friedensring"Fachwerk im DetailDorfkirche im Ortsteil Osterwohle"Hansehof" - ehemaliger SpeicherFrühling an der Gertraudenkapelle"Klein Venedig"Traditionelle Hansefest-Eröffnung im BurggartenBlick Richtung Mönchskirche, Rathausturm und KatharinenkircheKarlsturmSonnenuntergang über der Alten StadtWinterliche Stimmung am PfefferteichMarien- und Mönchskirche vom Turm der Comenius-Schule gesehenDenkmal zur Erinnerung an die Kriegsopfer im BurggartenStadtgrün und FachwerkhäuserRast vor der KatharinenkircheEhrenbürger: Helga Weyhe und Pfarrer Joachim Hoffmann
Guten Morgen Hansestadt Salzwedel - Die Baumkuchenstadt!
St. Marien - Pfarrkirche der Alten Stadt
Rathausturmplatz - Herz der Neuen Stadt
Burggarten
"Salty Blue Notes" im Rathausinnenhof
Blick auf Wasserturm und Wohngebiet "Friedensring"
Fachwerk im Detail
Dorfkirche im Ortsteil Osterwohle
"Hansehof" - ehemaliger Speicher
Frühling an der Gertraudenkapelle
"Klein Venedig"
Traditionelle Hansefest-Eröffnung im Burggarten
Blick Richtung Mönchskirche, Rathausturm und Katharinenkirche
Karlsturm
Sonnenuntergang über der Alten Stadt
Winterliche Stimmung am Pfefferteich
Marien- und Mönchskirche vom Turm der Comenius-Schule gesehen
Denkmal zur Erinnerung an die Kriegsopfer im Burggarten
Stadtgrün und Fachwerkhäuser
Rast vor der Katharinenkirche
Ehrenbürger: Helga Weyhe und Pfarrer Joachim Hoffmann

Amtliche Bekanntmachungen

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I.) Fortschreibung integriertes Verkehrsentwicklungskonzept

Verkehrsentwicklungskonzept - Beschlossene Fassung vom 08. 03. 2017

Anlagen:
01 - Straßennetzstruktur
        Übersicht inkl. der Straßenbaulastträger
02 - Verkehrsorganisation
        Übersicht inkl. Ampelanlagen, Kreisverkehre, Fußgängerüberwege u. ä.
03 - Geschwindigkeitsbeschränkungen
        Übersicht der Geschwindigkeitszonen (von 10 km/h bis mind. 50 km/h)
04 - Stellplatz Innenstadt Hansestadt Salzwedel
       Übersicht kostenpflichtiger und kostenfreier Parkplätze inkl. Kapazitäten
05 - Stellplatzauslastung (vormittags)
        Übersicht über die Belegung der Parkflächen am frühen Morgen und Vormittag
06 - Stellplatzauslastung (nachmittags)
       Übersicht über die Belegung der Parkflächen am Nachmittag
07 - Stellplatzauslastung (nachts)
        Übersicht über die Belegung der Parkflächen Abends und in der Nacht
08 - Haltestellenerschließungswirkung
        ÖPNV Standorte der Haltestellen und Linienplan
09 - Bestand Radverkehr
        Übersicht über die Radwege
10 - Umgestaltungsvorschlag
        Mögliche Umgestaltung der Haltestelle am "Dreiländerecks (Südbockhorn / Lüneburger Straße / Böddenstedter Weg)

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II.) Öffentliche Auslegung & Beteiligung

--- Biogas Bombeck ---

Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik,  Umweltverträglichkeitsprüfung  gemäß  §  10  Abs.  3,  4  und  6  des  Bundes-Immissionsschutzgesetzes  und  den  Maßgaben  der  Verordnung  über  das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) zum Antrag der Osterwohler Biogas GmbH & Co. KG  in  29410  Osterwohle  auf  Erteilung  einer  Genehmigung  nach  § 16  des  Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage Bombeck in 29410 Osterwohle, Altmarkkreis Salzwedel

Die Osterwohler Biogas GmbH & Co. KG in 29410 Hansestadt Salzwedel, OT Osterwohle, beantragte beim zuständigen Landesverwaltungsamt die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur wesentlichen Änderung der 

Biogasanlage Bombeck

hier:   Erhöhung  der  Inputmengen  an  nachwachsenden  Rohstoffen  und  Gülle,  Erhöhung  der  FWL  auf  1.317  kW,  Erhöhung  der Gärrestmenge,  Errichtung  eines Erdbeckens zur Lagerung von verschmutztem Regenwasser und Sickerwasser, Erweiterung der bestehenden Siloplatte
 
(Anlage  nach  Nrn.  8.6.3.2,  1.2.2.2,  9.1.1.2  und  9.36  des  Anhangs  1  zur  Verordnung  über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV)
 
auf dem Grundstück in 29410 Osterwohle,     
Gemarkung:   Osterwohle    
Flur:  5   Flurstücke:  137, 328/127,
Flur:  6   Flurstücke:  111, 112, 175/53.
 
Der Antrag und die dazugehörigen Unterlagen liegen in der Zeit vom 
23. 08. 2018 bis einschließlich 24. 09. 2018  
 
bei folgenden Behörden aus und können zu den angegebenen Werktagen und Zeiten eingesehen werden:
 
Bauamt Hansestadt Salzwedel
Raum 27
An der Mönchskirche 7
29410 Hansestadt Salzwedel

Mo.  von 09:00 bis 15:30 Uhr 
Di.   von 09:00 bis 17:30 Uhr 
Do.  von 09:00 bis 15:30 Uhr 
Fr.   von 09:00 bis 12:00 Uhr

Bekanntmachung

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--- Natura 2000 ---

Das öffentliche Beteiligungsverfahren zur Unterschutzstellung der NATURA 2000-Gebiete in Sachsen-Anhalt nach § 32 Abs. 4 BNatSchG i. V. m. § 23 Abs. 2 NatSchG LSA und § 15 Abs. 4 NatSchG LSA fand vom 4. Oktober 2017 bis 4. Dezember 2017 statt.

Im Rahmen der Abwägung kam es zu einer Regelungsänderung im Vogelschutzgebiet „Landgraben-Dumme-Niederung“  (SPA0008)  und  im  FFH-Gebiet  „Landgraben-Dumme-Niederung  nördlich Salzwedel“ (FFH0001).

Daher werden erneut ausgewählte Karten und Verordnungsdokumente ausgelegt.
Einwendungsrelevante Verordnungsinhalte sind im ausgelegten Entwurf der Landesverordnung über die NATURA 2000-Gebiete im Land  Sachsen-Anhalt (Ergänzung) hervorgehoben. Eine vollständige Lesefassung des Textes der Landesverordnung liegt bei.

In  der  Zeit  vom  9.  August  2018  bis  einschließlich  10.  September 2018  liegen  die Verordnungsdokumente  und  Karten  während  der  Sprechzeiten  in  der 
Stadtverwaltung 

Salzwedel,
Zimmer 41 und 27,
An der Mönchskirche 7,
29410 Hansestadt Salzwedel,

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.  
 
Sprechzeiten:
Montag   9:00 - 15:30 Uhr   
Dienstag   9:00 - 17:30 Uhr
Donnerstag   9:00 - 15:30 Uhr
Freitag    9:00 - 12:00 Uhr

Bis zum 25. September 2018 kann jedermann bei der Stadtverwaltung Salzwedel oder der Oberen Naturschutzbehörde  Bedenken  und  Anregungen  (Einwendungen)  als  Stellungnahme  schriftlich  oder zur Niederschrift vorbringen.

Bekanntmachung
Öffentliches Beteiligungsverfahren - Merkblatt

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III.) Bauleitplanung

--- Flächennutzungsplan Salzwedel ---

Der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel hat in seiner Sitzung am 10. 12. 2014 die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans beschlossen. Ziel der Planung ist die Schaffung eines flächendeckenden Planungsrechts für alle Gemarkungen der Stadt unter Berücksichtigung aktueller Planungs- und Rechtserfordernisse. Der räumliche Geltungsbereich des Flächennutzungsplans umfasst daher das gesamte Gebiet der Hansestadt.

1. Gebietsabgrenzung
2. Vorentwurf

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---Gewerbegebiet Gerstedter Weg---

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13-93 "Erweiterung Gewerbegebiet Gerstedter Weg"

Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beendet

1. Plan Entwurf
2. Begründung / Umweltbericht Entwurf
3. Schalltechnische Gutachten
4. Umweltbezogene Stellungnahmen

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---Biogas-Bombeck---

Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 15 "Biogas Bombeck" (Rechtskräftig)

1. Amtliche Bekanntmachung

2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan

3. Vorhaben - und Erschließungsplan

4. Begründung mit Umweltbericht

5. Anlage 1 - Geruchsgutachten

6. Anlage 2 - Störfallgutachten

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---SALZWEDEL-NEUTORSTRASSE---

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 – 92(E) "Salzwedel-Innenstadt“

1. Planzeichnung und Text
2. Begründung

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-----PHOTOVOLTAIK RITZE-----

1. Änderung des Teilflächennutzungsplans Chüden - Photovoltaik Ritze
Feststellungsbeschluss

1. FNP-Änderung - Entwurf
2. Begründung FNP– Entwurf
3. Umweltbericht FNP – Entwurf

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13 „Photovoltaik Ritze“
Satzungsbeschluss

4. B-Plan Entwurf
5. Begründung – Entwurf
6. Umweltbericht – Entwurf
6.1 Anhang 1 Bestandsplan

1. Änderung des
Teilflächennutzungsplans Chüden und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13

7. Wesentliche umweltrelevante Stellungnahmen

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-----PHOTOVOLTAIK FUCHSBERG-----

12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Salzwedel „Photovoltaik Fuchsberg“
Feststellungsbeschluss

1. F-Plan Entwurf
2. Begründung FNP– Entwurf
3. Umweltbericht FNP – Entwurf

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 „Photovoltaik Fuchsberg“
Satzungsbeschluss

4. B-Plan Entwurf
5. Begründung – Entwurf
6. Umweltbericht – Entwurf
6.1 Anhang 1 Bestandskarte
6.2 Anlage 2 Maßnahmenplan

12. Änderung des Flächennutzungsplans und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12

7. Wesentliche umweltrelevante Stellungnahmen

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-----GEWERBEGEBIET SCHILLERSTRAßE-----

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1-91 "Gewerbegebiet Schillerstraße"
Satzungsbeschluss

1. Planentwurf
2. Begründung Entwurf
3. Umweltbericht Entwurf
4. Umweltbezogene Stellungnahmen

Bebauungsplan Nr. 38-08 "Erweiterung Gummiwerk"

Satzungsbeschluss

B-Plan; Begründung mit Umweltbericht; Anlage Umweltbericht

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-----Gewerbegebiet Fuchsberger Straße-----

8. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel - Gewerbeflächenerweiterung Fuchsberger Straße
Feststellungsbeschluss

Plan; Begründung; Umweltbericht

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IV.) Soldatengesetz

Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten - Bekanntmachung

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V.) Führungszeugnisse & Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister

Seit dem 01. September 2014 besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über folgendes Online-Portal zu beantragen: www.fuehrungszeugnis.bund.de
Selbstverständlich ist es auch weiterhin möglich, das Führungszeugnis bzw. den Gewerbezentralregisterauszug im Bürgerbüro der Hansestadt Salzwedel zu beantragen.

Widerspruch gegen Gruppenauskunft

Nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) i. d. F. vom 3. Mai 2013, letztmalig geändert am  20. Oktober 2015, BGBl. I S. 1722, 1730, kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Erteilung  einer Gruppenauskunft über seine Daten ohne Angabe von Gründen und gebührenfrei widersprechen - Bekanntmachung

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VI.) Illegale Graffiti - Was tun?

IInformation der Stadtverwaltung - Graffiti

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VII.) Deutsche Rentenversicherung

Die Deutsche Rentenversicherung hat ein Büro im Bürgercenter, Am Schulwall 1 in 29410 Hansestadt Salzwedel.
Bitte vereinbaren Sie zunächst einen Termin für Ihre Beratung unter der Telefonnummer: 0391 / 73990! Ansonsten steht das kostenlose Servicetelefon für telefonische Auskünfte unter Telefon 0800-100048090 zur Verfügung.

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VIII.) LEADER-Konzept

Lokale Aktionsgruppe erarbeitet LEADER-Konzept für neue Förderphase - Konzept und Projektbogen

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IX.) Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes

Die Hansestadt Salzwedel hat in den Jahren 2000 und 2001 ein Stadtentwicklungskonzept für den Zeitraum bis 2010 aufgestellt, das bisher den Stadtumbauprozess planerisch begleitet hat. Das Stadtentwicklungskonzept wurde in den Jahren 2010 bis 2013 bis zum Jahr 2020 fortgeschrieben. Schwerpunkt waren bisher die Aufgaben und Maßnahmen des Programmes Stadtumbau-Ost, für die das Stadtentwicklungskonzept 2001 aufgestellt und im Bundeswettbewerbmit einem 3. Preis ausgezeichnet wurde. Aufgrund der vom Bund vorgesehenen Integration der Programme Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz in den Stadtumbau-Ost ist auch deren gesamtstädtische Integration in das Stadtentwicklungskonzept erforderlich. Weiterhin soll das Programm Soziale Stadt in das Stadtentwicklungskonzept einbezogen werden.

- Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Bürgerservice

Hier finden Sie wichtige Service-Telefonnummern der Hansestadt Salzwedel auf einen Blick.

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Politik & Verwaltung

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Stadtgeschichte

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Trauorte

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Bildung

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Kinderbetreuung

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Stadtplan

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