Amtliche Bekanntmachungen
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I.) Fortschreibung integriertes Verkehrsentwicklungskonzept
Verkehrsentwicklungskonzept - Beschlossene Fassung vom 08. 03. 2017
Anlagen:
01 - Straßennetzstruktur
Übersicht inkl. der Straßenbaulastträger
02 - Verkehrsorganisation
Übersicht inkl. Ampelanlagen, Kreisverkehre, Fußgängerüberwege u. ä.
03 - Geschwindigkeitsbeschränkungen
Übersicht der Geschwindigkeitszonen (von 10 km/h bis mind. 50 km/h)
04 - Stellplatz Innenstadt Hansestadt Salzwedel
Übersicht kostenpflichtiger und kostenfreier Parkplätze inkl. Kapazitäten
05 - Stellplatzauslastung (vormittags)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen am frühen Morgen und Vormittag
06 - Stellplatzauslastung (nachmittags)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen am Nachmittag
07 - Stellplatzauslastung (nachts)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen Abends und in der Nacht
08 - Haltestellenerschließungswirkung
ÖPNV Standorte der Haltestellen und Linienplan
09 - Bestand Radverkehr
Übersicht über die Radwege
10 - Umgestaltungsvorschlag
Mögliche Umgestaltung der Haltestelle am "Dreiländerecks (Südbockhorn / Lüneburger Straße / Böddenstedter Weg)
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II.) Öffentliche Auslegung & Beteiligung
--- Biogas Bombeck ---
Öffentliche Bekanntmachung des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 10 Abs. 3, 4 und 6 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und den Maßgaben der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) zum Antrag der Osterwohler Biogas GmbH & Co. KG in 29410 Osterwohle auf Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Biogasanlage Bombeck in 29410 Osterwohle, Altmarkkreis Salzwedel
Die Osterwohler Biogas GmbH & Co. KG in 29410 Hansestadt Salzwedel, OT Osterwohle, beantragte beim zuständigen Landesverwaltungsamt die Erteilung einer Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) zur wesentlichen Änderung der
Biogasanlage Bombeck
hier: Erhöhung der Inputmengen an nachwachsenden Rohstoffen und Gülle, Erhöhung der FWL auf 1.317 kW, Erhöhung der Gärrestmenge, Errichtung eines Erdbeckens zur Lagerung von verschmutztem Regenwasser und Sickerwasser, Erweiterung der bestehenden Siloplatte
(Anlage nach Nrn. 8.6.3.2, 1.2.2.2, 9.1.1.2 und 9.36 des Anhangs 1 zur Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen - 4. BImSchV)
auf dem Grundstück in 29410 Osterwohle,
Gemarkung: Osterwohle
Flur: 5 Flurstücke: 137, 328/127,
Flur: 6 Flurstücke: 111, 112, 175/53.
Der Antrag und die dazugehörigen Unterlagen liegen in der Zeit vom
23. 08. 2018 bis einschließlich 24. 09. 2018
bei folgenden Behörden aus und können zu den angegebenen Werktagen und Zeiten eingesehen werden:
Bauamt Hansestadt Salzwedel
Raum 27
An der Mönchskirche 7
29410 Hansestadt Salzwedel
Mo. von 09:00 bis 15:30 Uhr
Di. von 09:00 bis 17:30 Uhr
Do. von 09:00 bis 15:30 Uhr
Fr. von 09:00 bis 12:00 Uhr
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--- Natura 2000 ---
Das öffentliche Beteiligungsverfahren zur Unterschutzstellung der NATURA 2000-Gebiete in Sachsen-Anhalt nach § 32 Abs. 4 BNatSchG i. V. m. § 23 Abs. 2 NatSchG LSA und § 15 Abs. 4 NatSchG LSA fand vom 4. Oktober 2017 bis 4. Dezember 2017 statt.
Im Rahmen der Abwägung kam es zu einer Regelungsänderung im Vogelschutzgebiet „Landgraben-Dumme-Niederung“ (SPA0008) und im FFH-Gebiet „Landgraben-Dumme-Niederung nördlich Salzwedel“ (FFH0001).
Daher werden erneut ausgewählte Karten und Verordnungsdokumente ausgelegt.
Einwendungsrelevante Verordnungsinhalte sind im ausgelegten Entwurf der Landesverordnung über die NATURA 2000-Gebiete im Land Sachsen-Anhalt (Ergänzung) hervorgehoben. Eine vollständige Lesefassung des Textes der Landesverordnung liegt bei.
In der Zeit vom 9. August 2018 bis einschließlich 10. September 2018 liegen die Verordnungsdokumente und Karten während der Sprechzeiten in der
Stadtverwaltung
Salzwedel,
Zimmer 41 und 27,
An der Mönchskirche 7,
29410 Hansestadt Salzwedel,
zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
Sprechzeiten:
Montag 9:00 - 15:30 Uhr
Dienstag 9:00 - 17:30 Uhr
Donnerstag 9:00 - 15:30 Uhr
Freitag 9:00 - 12:00 Uhr
Bis zum 25. September 2018 kann jedermann bei der Stadtverwaltung Salzwedel oder der Oberen Naturschutzbehörde Bedenken und Anregungen (Einwendungen) als Stellungnahme schriftlich oder zur Niederschrift vorbringen.
Bekanntmachung
Öffentliches Beteiligungsverfahren - Merkblatt
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III.) Bauleitplanung
--- Flächennutzungsplan Salzwedel ---
Der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel hat in seiner Sitzung am 10. 12. 2014 die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans beschlossen. Ziel der Planung ist die Schaffung eines flächendeckenden Planungsrechts für alle Gemarkungen der Stadt unter Berücksichtigung aktueller Planungs- und Rechtserfordernisse. Der räumliche Geltungsbereich des Flächennutzungsplans umfasst daher das gesamte Gebiet der Hansestadt.
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---Gewerbegebiet Gerstedter Weg---
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13-93 "Erweiterung Gewerbegebiet Gerstedter Weg"
Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beendet
1. Plan Entwurf
2. Begründung / Umweltbericht Entwurf
3. Schalltechnische Gutachten
4. Umweltbezogene Stellungnahmen
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---Biogas-Bombeck---
Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 15 "Biogas Bombeck" (Rechtskräftig)
1. Amtliche Bekanntmachung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
3. Vorhaben - und Erschließungsplan
4. Begründung mit Umweltbericht
5. Anlage 1 - Geruchsgutachten
6. Anlage 2 - Störfallgutachten
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---SALZWEDEL-NEUTORSTRASSE---
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 – 92(E) "Salzwedel-Innenstadt“
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-----PHOTOVOLTAIK RITZE-----
1. Änderung des Teilflächennutzungsplans Chüden - Photovoltaik Ritze
Feststellungsbeschluss
1. FNP-Änderung - Entwurf
2. Begründung FNP– Entwurf
3. Umweltbericht FNP – Entwurf
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13 „Photovoltaik Ritze“
Satzungsbeschluss
4. B-Plan Entwurf
5. Begründung – Entwurf
6. Umweltbericht – Entwurf
6.1 Anhang 1 Bestandsplan
1. Änderung des Teilflächennutzungsplans Chüden und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13
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-----PHOTOVOLTAIK FUCHSBERG-----
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Salzwedel „Photovoltaik Fuchsberg“
Feststellungsbeschluss
1. F-Plan Entwurf
2. Begründung FNP– Entwurf
3. Umweltbericht FNP – Entwurf
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12 „Photovoltaik Fuchsberg“
Satzungsbeschluss
4. B-Plan Entwurf
5. Begründung – Entwurf
6. Umweltbericht – Entwurf
6.1 Anhang 1 Bestandskarte
6.2 Anlage 2 Maßnahmenplan
12. Änderung des Flächennutzungsplans und Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 12
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-----GEWERBEGEBIET SCHILLERSTRAßE-----
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1-91 "Gewerbegebiet Schillerstraße"
Satzungsbeschluss
1. Planentwurf
2. Begründung Entwurf
3. Umweltbericht Entwurf
4. Umweltbezogene Stellungnahmen
Bebauungsplan Nr. 38-08 "Erweiterung Gummiwerk"
Satzungsbeschluss
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-----Gewerbegebiet Fuchsberger Straße-----
8. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel - Gewerbeflächenerweiterung Fuchsberger Straße
Feststellungsbeschluss
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IV.) Soldatengesetz
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten - Bekanntmachung
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V.) Führungszeugnisse & Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister
Seit dem 01. September 2014 besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über folgendes Online-Portal zu beantragen: www.fuehrungszeugnis.bund.de
Selbstverständlich ist es auch weiterhin möglich, das Führungszeugnis bzw. den Gewerbezentralregisterauszug im Bürgerbüro der Hansestadt Salzwedel zu beantragen.
Widerspruch gegen Gruppenauskunft
Nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) i. d. F. vom 3. Mai 2013, letztmalig geändert am 20. Oktober 2015, BGBl. I S. 1722, 1730, kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Erteilung einer Gruppenauskunft über seine Daten ohne Angabe von Gründen und gebührenfrei widersprechen - Bekanntmachung
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VI.) Illegale Graffiti - Was tun?
IInformation der Stadtverwaltung - Graffiti
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VII.) Deutsche Rentenversicherung
Die Deutsche Rentenversicherung hat ein Büro im Bürgercenter, Am Schulwall 1 in 29410 Hansestadt Salzwedel.
Bitte vereinbaren Sie zunächst einen Termin für Ihre Beratung unter der Telefonnummer: 0391 / 73990! Ansonsten steht das kostenlose Servicetelefon für telefonische Auskünfte unter Telefon 0800-100048090 zur Verfügung.
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VIII.) LEADER-Konzept
Lokale Aktionsgruppe erarbeitet LEADER-Konzept für neue Förderphase - Konzept und Projektbogen
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IX.) Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes
Die Hansestadt Salzwedel hat in den Jahren 2000 und 2001 ein Stadtentwicklungskonzept für den Zeitraum bis 2010 aufgestellt, das bisher den Stadtumbauprozess planerisch begleitet hat. Das Stadtentwicklungskonzept wurde in den Jahren 2010 bis 2013 bis zum Jahr 2020 fortgeschrieben. Schwerpunkt waren bisher die Aufgaben und Maßnahmen des Programmes Stadtumbau-Ost, für die das Stadtentwicklungskonzept 2001 aufgestellt und im Bundeswettbewerbmit einem 3. Preis ausgezeichnet wurde. Aufgrund der vom Bund vorgesehenen Integration der Programme Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz in den Stadtumbau-Ost ist auch deren gesamtstädtische Integration in das Stadtentwicklungskonzept erforderlich. Weiterhin soll das Programm Soziale Stadt in das Stadtentwicklungskonzept einbezogen werden.
