Amtliche Bekanntmachungen
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Online-Auktionen
Die Online-Auktion von gepfändeten Objekten finden sie hier.
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Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kindertagesstätten 2021
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Kindertagesstätten Salzwedel für das Wirtschaftsjahr 2021 wurde vom Stadtrat am 16.12.2020 beschlossen.
Dieser Wirtschaftsplan kann hier aufgerufen werden (pdf).
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Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Für das Aufstellen von Sammelbehältern zum Erfassen und Verwerten von Alttextilien und Altschuhen im Gemeindegebiet der Hansestadt Salzwedel für drei Jahre (vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2023).
Ausgefüllt zurück an:
Hansestadt Salzwedel
SG Straßenverkehr und Brandschutz
Bürgeramt 33.4
Am Schulwall 1
29410 Hansestadt Salzwedel
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I.) Amtliche Bekanntmachungen
-----PHOTOVOLTAIK FUCHSBERG 2-----
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 17 "Photovoltaik Fuchsberg 2"
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---WOHNGEBIET HOYERSBURGER STRASSE---
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 40-20 "Wohngebiet Hoyersburger Straße"
Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beendet
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II.) Öffentliche Auslegung & Beteiligung
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III.) Bauleitplanung
---Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg"---
Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs Nr.7-19 Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg"
Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beendet
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---GEWERBE- UND INDUSTRIEGEBIET SALZWEDEL NORD---
Öffentliche Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15-94 "Gewerbe- und Industriegebiet Salzwedel-Nord"
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--- Flächennutzungsplan Salzwedel ---
1. Bekanntmachung und Anlage
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Bebauungspläne
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---Wohngebiet Braunschweiger Straße---
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14-93 (Teil 1) "Braunschweiger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift
Verfahrensstand: Inkrafttreten mit Bekanntmachung im Amtsblatt am 07. 08. 2019
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---Gewerbegebiet Gerstedter Weg---
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13-93 "Erweiterung Gewerbegebiet Gerstedter Weg"
Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beendet
1. Plan Entwurf
2. Begründung / Umweltbericht Entwurf
3. Schalltechnische Gutachten
4. Umweltbezogene Stellungnahmen
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---Biogas-Bombeck---
Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 15 "Biogas Bombeck"
1. Amtliche Bekanntmachung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
3. Vorhaben - und Erschließungsplan
4. Begründung mit Umweltbericht
5. Anlage 1 - Geruchsgutachten
6. Anlage 2 - Störfallgutachten
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---SALZWEDEL-NEUTORSTRASSE---
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 – 92(E) "Salzwedel-Innenstadt“
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---GEWERBEGEBIET FUCHSBERGER STRASSE---
Bebauungsplan Nr. 38-08 "Erweiterung Gummiwerk"
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IV.) Soldatengesetz
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten - Bekanntmachung
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V.) Führungszeugnisse & Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister
Seit dem 01. September 2014 besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über folgendes Online-Portal zu beantragen: www.fuehrungszeugnis.bund.de
Selbstverständlich ist es auch weiterhin möglich, das Führungszeugnis bzw. den Gewerbezentralregisterauszug im Bürgerbüro der Hansestadt Salzwedel zu beantragen.
Widerspruch gegen Gruppenauskunft
Nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) i. d. F. vom 3. 5. 2013, letztmalig geändert am 20. Oktober 2015, BGBl. I S. 1722, kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Erteilung einer Gruppenauskunft über seine Daten ohne Angabe von Gründen und gebührenfrei widersprechen: - Bekanntmachung
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VI.) Illegale Graffiti - Was tun?
IInformation der Stadtverwaltung - Graffiti
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VII.) Deutsche Rentenversicherung
Die Deutsche Rentenversicherung hat ein Büro im Bürgercenter, Am Schulwall 1 in 29410 Hansestadt Salzwedel.
Bitte vereinbaren Sie zunächst einen Termin für Ihre Beratung unter der Telefonnummer: 0391 / 73990! Ansonsten steht das kostenlose Servicetelefon für telefonische Auskünfte unter Telefon 0800-100048090 zur Verfügung.
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VIII.) LEADER-Konzept
Lokale Aktionsgruppe erarbeitet LEADER-Konzept für neue Förderphase - Konzept und Projektbogen
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IX.) Fortschreibung integriertes Verkehrsentwicklungskonzept
Verkehrsentwicklungskonzept - Beschlossene Fassung vom 08. 03. 2017
Anlagen:
01 - Straßennetzstruktur
Übersicht inkl. der Straßenbaulastträger
02 - Verkehrsorganisation
Übersicht inkl. Ampelanlagen, Kreisverkehre, Fußgängerüberwege u. ä.
03 - Geschwindigkeitsbeschränkungen
Übersicht der Geschwindigkeitszonen (von 10 km/h bis mind. 50 km/h)
04 - Stellplatz Innenstadt Hansestadt Salzwedel
Übersicht kostenpflichtiger und kostenfreier Parkplätze inkl. Kapazitäten
05 - Stellplatzauslastung (vormittags)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen am frühen Morgen und Vormittag
06 - Stellplatzauslastung (nachmittags)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen am Nachmittag
07 - Stellplatzauslastung (nachts)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen Abends und in der Nacht
08 - Haltestellenerschließungswirkung
ÖPNV Standorte der Haltestellen und Linienplan
09 - Bestand Radverkehr
Übersicht über die Radwege
10 - Umgestaltungsvorschlag
Mögliche Umgestaltung der Haltestelle am "Dreiländerecks (Südbockhorn / Lüneburger Straße / Böddenstedter Weg)
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X.) Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes
Die Hansestadt Salzwedel hat in den Jahren 2000 und 2001 ein Stadtentwicklungskonzept für den Zeitraum bis 2010 aufgestellt, das bisher den Stadtumbauprozess planerisch begleitet hat. Das Stadtentwicklungskonzept wurde in den Jahren 2010 bis 2013 bis zum Jahr 2020 fortgeschrieben. Schwerpunkt waren bisher die Aufgaben und Maßnahmen des Programmes Stadtumbau-Ost, für die das Stadtentwicklungskonzept 2001 aufgestellt und im Bundeswettbewerbmit einem 3. Preis ausgezeichnet wurde. Aufgrund der vom Bund vorgesehenen Integration der Programme Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz in den Stadtumbau-Ost ist auch deren gesamtstädtische Integration in das Stadtentwicklungskonzept erforderlich. Weiterhin soll das Programm Soziale Stadt in das Stadtentwicklungskonzept einbezogen werden.
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XI.) 3. Stufe der EU-Lärmkartierung
Das Landesamt für Umweltschutz hat für die Hansestadt Salzwedel gemäß § 47 c Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) die Lärmkarten aus der 2. Stufe der EU-Lärmkartierung überprüft und überarbeitet.
In der dritten Stufe der EU-Lärmkartierung werden Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsauf-kommen von über 3 Millionen Kfz/Jahr berücksichtigt. Für Salzwedel trifft dies auf den Abschnitt der B 71/B248 vom Kreisverkehr Fuchsberg bis zum Kreisverkehr Schillerstraße zu.
Der Stadtrat hat aufgrund der Kartierungsergebnisse beschlossen, keinen Lärmaktionsplan aufzustellen.
Amtliche Bekanntmachung
Lärmkartierung Ernst-Thälmann-Straße
Lärmkartierung Magdeburger Straße
