Amtliche Bekanntmachungen
Bürgermeisterwahl am 06.11.2022
Wahltermin und etwaiger Stichwahltag
Der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel hat in seiner Sitzung am 22.03.2022 den Termin zur Bürgermeisterwahl auf den 6. November 2022 und den Termin einer eventuell notwendigen Stichwahl auf den 20. November 2022 festgelegt.
Die Wahlzeit ist jeweils an beiden Tage von 8.00 bis 18.00 Uhr.
Gemeindewahlleiter / Gemeindewahlleiterin
Für die Bürgermeisterwahlen am 6. November 2022 werden gem. § 3 Abs. 1 Kommunalwahlordnung Land Sachsen-Anhalt (KWO LSA) die Namen und Anschriften der Gemeindewahlleiterund und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters öffentlich bekannt gemacht.
Gemeindewahlleiterin:
Frau Sabine Blümel, An der Mönchskirche 5, 29410 Hansestadt Salzwedel
Stellvertretender Gemeindewahlleiter:
Herr Matthias Holz, An der Mönchskirche 5, 29410 Hansestadt Salzwedel
Stellenausschreibung Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters / der hauptamtlichen Bürgermeisterin (m/w/d)
Stellenausschreibung
Siehe Themenseite Wahlen / Bürgermeisterwahl 2022
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Online-Auktionen
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I.) Amtliche Bekanntmachungen - Bauleitplanung
Derzeit keine.
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II.) Öffentliche Auslegung & Beteiligung
Derzeit keine.
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III.) Bauleitplanung
--- Flächennutzungsplan Salzwedel ---
wirksam seit 24. 06. 2020
1. Bekanntmachung und Anlage
2. Gebietsabgrenzung
3. Flächennutzungsplan
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Bebauungspläne
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--Photovoltaik Maxdorf---
2. Änderung des Flächennutzungsplanes - "Photovoltaik Maxdorf"Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 “Photovoltaik Maxdorf“
Verfahrensstand: Frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
1. Kurzerläuterung
2. Flächennutzungsplan Vorentwurf
3. Bebauungsplan Vorentwurf
4. Textliche Festsetzungen Vorentwurf
5. Vorhaben- und Erschließungsplan Vorentwurf
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---SALZWEDEL JENNY-MARX-STRASSE---
Aufstellung der 3. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 8-92(E)
Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss gefasst.
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---GEWERBEGEBIET FUCHSBERGER STRASSE---
Aufstellung der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 38-08 "Erweiterung Gummiwerk"
Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss gefasst.
Bebauungsplan Nr. 38-08 "Erweiterung Gummiwerk"
in Kraft getreten am 24. 05. 2017
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---Photovoltaik Fuchsberg---
1. Änderung des Flächennutzungsplanes - Photovoltaik Fuchsberg 2
Verfahrensstand: Frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB beendet
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 17 "Photovolaik Fuchsberg 2"
Verfahrensstand: Frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB beendet
Vorentwurf Plan
Vorentwurf VEP
Vorentwurf Begründung
Anlage 1 Artenschutzrechtliche Einschätzung
Anlage 2 Maßnahmenkonzept
Anlage 3 Biotoptypenkarte
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---Wohngebiet Hoyersburger Strasse---
Bebauungsplan Nr. 40-20 "Wohngebiet Hoyersburger Straße"
Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beendet
Entwurf Bebauungsplan-zeichnerische und textliche Festsetzungen
Begründung
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---Photovoltaik Hoyersburger Straße---
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 18 "Photovoltaik Hoyersburger Straße"
Verfahrensstand: Frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB beendet
Entwurf Bebauungsplan - zeichnerische und textliche Festsetzungen
Begründung
Gebietsabgrenzung
Vorhaben und Erschließungsplan
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--- WOHNGEBIET ARENDSEER STRASSE/GROSS CHÜDENER WEG ---
1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 4-91 (Teil 2) "Wohngebiet nördlich Arendseer Straße/Groß Chüdener Weg" mit örtlicher Bauvorschrift
Verfahrensstand: In Kraft getreten am 27.10.2021
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---GEWERBE- UND INDUSTRIEGEBIET SALZWEDEL NORD---
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15-94 "Gewerbe- und Industriegebiet Salzwedel-Nord"
in Kraft getreten am 21. 02. 2021
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---Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg"---
Bebauungsplan Nr. 7-19 Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg"
Verfahrensstand: In Kraft getreten am 27.10.2021
---Wohngebiet Braunschweiger Straße---
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14-93 (Teil 1) "Braunschweiger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift
In Kraft getreten am 07.08.2019
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---Gewerbegebiet Gerstedter Weg---
4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13-93 "Erweiterung Gewerbegebiet Gerstedter Weg"
Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beendet
1. Plan Entwurf
2. Begründung / Umweltbericht Entwurf
3. Schalltechnische Gutachten
4. Umweltbezogene Stellungnahmen
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---Biogas-Bombeck---
Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 15 "Biogas Bombeck"
in Kraft getreten am 23. 05. 2018
1. Amtliche Bekanntmachung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
3. Vorhaben - und Erschließungsplan
4. Begründung mit Umweltbericht
5. Anlage 1 - Geruchsgutachten
6. Anlage 2 - Störfallgutachten
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---SALZWEDEL-NEUTORSTRASSE---
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 – 92(E) "Salzwedel-Innenstadt“
in Kraft getreten am 21. 09. 2017
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IV.) Soldatengesetz
Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten - Bekanntmachung
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V.) Führungszeugnisse & Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister
Seit dem 01. September 2014 besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über folgendes Online-Portal zu beantragen: www.fuehrungszeugnis.bund.de
Selbstverständlich ist es auch weiterhin möglich, das Führungszeugnis bzw. den Gewerbezentralregisterauszug im Bürgerbüro der Hansestadt Salzwedel zu beantragen.
Widerspruch gegen Gruppenauskunft
Nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) i. d. F. vom 3. 5. 2013, letztmalig geändert am 20. Oktober 2015, BGBl. I S. 1722, kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Erteilung einer Gruppenauskunft über seine Daten ohne Angabe von Gründen und gebührenfrei widersprechen: - Bekanntmachung
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VI.) Illegale Graffiti - Was tun?
IInformation der Stadtverwaltung -
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VII.) Deutsche Rentenversicherung
Die Deutsche Rentenversicherung hat ein Büro im Bürgercenter, Am Schulwall 1 in 29410 Hansestadt Salzwedel.
Bitte vereinbaren Sie zunächst einen Termin für Ihre Beratung unter der Telefonnummer: 0391 / 73990! Ansonsten steht das kostenlose Servicetelefon für telefonische Auskünfte unter Telefon 0800-100048090 zur Verfügung.
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VIII.) LEADER-Konzept
Lokale Aktionsgruppe erarbeitet LEADER-Konzept für neue Förderphase - Konzept und Projektbogen
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IX.) Fortschreibung integriertes Verkehrsentwicklungskonzept
Verkehrsentwicklungskonzept - Beschlossene Fassung vom 08. 03. 2017
Anlagen:
01 - Straßennetzstruktur
Übersicht inkl. der Straßenbaulastträger
02 - Verkehrsorganisation
Übersicht inkl. Ampelanlagen, Kreisverkehre, Fußgängerüberwege u. ä.
03 - Geschwindigkeitsbeschränkungen
Übersicht der Geschwindigkeitszonen (von 10 km/h bis mind. 50 km/h)
04 - Stellplatz Innenstadt Hansestadt Salzwedel
Übersicht kostenpflichtiger und kostenfreier Parkplätze inkl. Kapazitäten
05 - Stellplatzauslastung (vormittags)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen am frühen Morgen und Vormittag
06 - Stellplatzauslastung (nachmittags)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen am Nachmittag
07 - Stellplatzauslastung (nachts)
Übersicht über die Belegung der Parkflächen Abends und in der Nacht
08 - Haltestellenerschließungswirkung
ÖPNV Standorte der Haltestellen und Linienplan
09 - Bestand Radverkehr
Übersicht über die Radwege
10 - Umgestaltungsvorschlag
Mögliche Umgestaltung der Haltestelle am "Dreiländerecks (Südbockhorn / Lüneburger Straße / Böddenstedter Weg)
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X.) Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes
Die Hansestadt Salzwedel hat in den Jahren 2000 und 2001 ein Stadtentwicklungskonzept für den Zeitraum bis 2010 aufgestellt, das bisher den Stadtumbauprozess planerisch begleitet hat. Das Stadtentwicklungskonzept wurde in den Jahren 2010 bis 2013 bis zum Jahr 2020 fortgeschrieben. Schwerpunkt waren bisher die Aufgaben und Maßnahmen des Programmes Stadtumbau-Ost, für die das Stadtentwicklungskonzept 2001 aufgestellt und im Bundeswettbewerbmit einem 3. Preis ausgezeichnet wurde. Aufgrund der vom Bund vorgesehenen Integration der Programme Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz in den Stadtumbau-Ost ist auch deren gesamtstädtische Integration in das Stadtentwicklungskonzept erforderlich. Weiterhin soll das Programm Soziale Stadt in das Stadtentwicklungskonzept einbezogen werden.
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XI.) 3. Stufe der EU-Lärmkartierung
Das Landesamt für Umweltschutz hat für die Hansestadt Salzwedel gemäß § 47 c Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) die Lärmkarten aus der 2. Stufe der EU-Lärmkartierung überprüft und überarbeitet.
In der dritten Stufe der EU-Lärmkartierung werden Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsauf-kommen von über 3 Millionen Kfz/Jahr berücksichtigt. Für Salzwedel trifft dies auf den Abschnitt der B 71/B248 vom Kreisverkehr Fuchsberg bis zum Kreisverkehr Schillerstraße zu.
Der Stadtrat hat aufgrund der Kartierungsergebnisse beschlossen, keinen Lärmaktionsplan aufzustellen.
Amtliche Bekanntmachung
Lärmkartierung Ernst-Thälmann-Straße
Lärmkartierung Magdeburger Straße
