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Hansestadt Salzwedel - Die Baumkuchenstadt
Guten Morgen Hansestadt Salzwedel - Die Baumkuchenstadt!St. Marien - Pfarrkirche der Alten StadtRathausturmplatz - Herz der Neuen StadtBurggarten"Salty Blue Notes" im RathausinnenhofBlick auf Wasserturm und Wohngebiet "Friedensring"Fachwerk im DetailDorfkirche im Ortsteil Osterwohle"Hansehof" - ehemaliger SpeicherFrühling an der Gertraudenkapelle"Klein Venedig"Traditionelle Hansefest-Eröffnung im BurggartenBlick Richtung Mönchskirche, Rathausturm und KatharinenkircheKarlsturmSonnenuntergang über der Alten StadtWinterliche Stimmung am PfefferteichMarien- und Mönchskirche vom Turm der Comenius-Schule gesehenDenkmal zur Erinnerung an die Kriegsopfer im BurggartenStadtgrün und FachwerkhäuserRast vor der Katharinenkirche
Guten Morgen Hansestadt Salzwedel - Die Baumkuchenstadt!
St. Marien - Pfarrkirche der Alten Stadt
Rathausturmplatz - Herz der Neuen Stadt
Burggarten
"Salty Blue Notes" im Rathausinnenhof
Blick auf Wasserturm und Wohngebiet "Friedensring"
Fachwerk im Detail
Dorfkirche im Ortsteil Osterwohle
"Hansehof" - ehemaliger Speicher
Frühling an der Gertraudenkapelle
"Klein Venedig"
Traditionelle Hansefest-Eröffnung im Burggarten
Blick Richtung Mönchskirche, Rathausturm und Katharinenkirche
Karlsturm
Sonnenuntergang über der Alten Stadt
Winterliche Stimmung am Pfefferteich
Marien- und Mönchskirche vom Turm der Comenius-Schule gesehen
Denkmal zur Erinnerung an die Kriegsopfer im Burggarten
Stadtgrün und Fachwerkhäuser
Rast vor der Katharinenkirche

Amtliche Bekanntmachungen


Bekanntmachung: Haushalt 2024

Die Kommunalaufsicht des Altmarkkreises Salzwedel hat die Genehmigung über die Haushaltssatzung 2024 sowie die vorgesehenen Kreditaufnahmen und die genehmigungspflichtigen Teile der Verpflichtungsermächtigungen am 07.03.2024 ohne Beanstandungen erteilt

Genehmigung des Altmarkkeises Salzwedel (pdf)
Haushaltssatzung 2024 (ausgefertigt) (pdf)

Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen und Bestandteilen liegt ab Donnerstag, 14.03.2024, zur Einsichtnahme zu den üblichen Öffnungszeiten im Kämmereiamt, An der Mönchskirche 5, 29410 Hansestadt Salzwedel, im Zimmer 26 aus.

Der Haushaltsplan einschließlich Haushaltssatzung und Beteiligungsbericht steht weiterhin dauerhaft unter dem Eintrag "Haushalt" oder direkt unter dem Eintrag Haushaltsplan 2024 (pdf) zur Verfügung.


Kommunalwahl 2024

Wahlbekanntmachung

Veröffentlicht am: 08.01.2024

Am 9. Juni 2024 finden die Gemeinderatswahl (Stadtratswahl) und die Ortschaftsratswahlen statt.

Nachfolgend die Wahlbekanntmachung (pdf).

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Bekanntmachung: Wahlausschuss

Veröffentlicht am: 08.01.2024

Am Sonntag, dem 9. Juni 2024 finden im Wahlgebiet der Hansestadt Salzwedel die Kommunalwahlen statt. Dafür ist ein Wahlausschuss zu bilden, welcher aus dem Gemeindewahlleiter als Vorsitzenden und 4 Beisitzern sowie ihren Stellvertretern besteht. Die Beisitzer und ihre Stellvertretungen sind aus dem Kreise der Wahlberechtigten zu berufen. Bei der Berufung sollen die im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen berücksichtig werden.

Die Vorschläge sind bis zum 31. Januar 2024 an folgende Adresse zu richten:

Hansestadt Salzwedel
Gemeindewahlleiter
An der Mönchskirche 5
29410 Hansestadt Salzwedel

Aufforderung von Vorschlägen für die Berufung von Beisitzerinnen und Beisitzern in den Wahlausschuss (pdf)

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Bekanntmachung: Gemeindewahlleiter

Veröffentlicht am: 08.01.2024

Für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 werden hiermit gemäß § 3 Abs. 1 Kommunalwahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt (KWO LSA) die Namen und Anschriften des Gemeindewahlleiters und des stellvertrenden Gemeindenwahlleiters öffentlich bekannt gemacht.

Gemeindewahlleiter

Herr Olaf Meining, An der Mönchkirche 5, 29410 Hansestadt Salzwedel

Stellvertrender Gemeindewahlleiter

Herr Matthias Holz, An der Mönchskirche 5, 29410 Hansestadt Salzwedel

Bekanntmachung Gemeindewahlleiter (pdf)


Öffentliche Bekanntmachung der Änderung der Hauptsatzung

Veröffentlicht am: 27.12.2023

Auf Grund des § 10 i.V. m. && 8 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunverfassungesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17.06.2014 (GVBI. LSA S. 288) hat der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel in seiner Sitzung am 01.11.2023 die Hautpsatzung, gültig ab 01.07.2024 beschlossen. Die §§ 18 bis 20 treten abweichend davon bereits zum 01.01.2024 in Kraft.

Mit dem Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Hauptsatzung der Hansestadt Salzwedel in der Fassung vom 08.02.2023 außer Kraft.

Die Satzung ist öffentlich einsehbar unter "Stadt" - "Politik & Verwaltung" - "Satzungen" oder direkt hier:

Hauptsatzung der Hansestadt Salzwedel (pdf)


Anmeldung der schulpflichtig werdenden Kinder zum Schulbesuch

Alle Kinder, die bis zum 30. Juni 2025 das sechste Lebensjahr beenden, werden zum Schuljahr 2025/2026 schulpflichtig und sind anzumelden. Kinder, die bis zum 30. Juni 2025 das fünfte Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der Erziehungsberechtigten in die Schule aufgenommen werden.

Die Kinder sind durch die Eltern bzw. die Erziehungsberechtigten persönlich in der Grundschule unter Vorlage der Geburtsurkunde oder des Familienstammbuches vorzustellen.

Es ist auch anzugeben, wenn Kinder in die Evangelische Grundschule „Stephan Praetorius“ oder in die Jeetzegrundschule eingeschult werden.

Bei bereits angemeldeten Schülern ist eine erneute Anmeldung nicht erforderlich.

Anmeldetermine für die Grundschule „Perver“, St.-Georg-Str. 123

Montags bis freitags im Zeitraum von 08.00 – 11.00 Uhr

oder telefonisch unter 03901/477566

Einzugsbereich Grundschule „Perver“

Altperverstraße, Am Chüdenwall, Am Marschfeld, Am Nicolaiplatz, Am Perver Berg, Amtsstraße, An der Marienkirche, An der Warthe,

Bergstraße, Braunschweiger Straße, Brückenstraße,  Buchenallee,Chüdenstraße, Felixstowestraße, Fuchsberger Straße, Gardelegener Straße, Große Predigerstraße, Grüner Stegel, Hirtenweg,  Kleine Predigerstraße, Klosterstraße, Kramstraße, Magdeburger Straße, Mühlenstraße, Neutorstraße, Nicolaiplatz, Nicolaistraße, Radestraße, Reimmannstraße, Salzstraße, San-Vito-d.-Normanni-Straße, Schmiedestraße, Schornsteinfegerstraße, Siedlung des Friedens, Sienauer Weg, Soltmannstraße,

St.-Georg-Straße, Straße der OdF, Teichstraße, Vor dem Neuperver Tor, Warthering, Weseler Straße, Westermarktstraße, Wiesenstraße, Windmühlenbreite, Wustrower Straße, OT Böddenstedt, OT Dambeck, OT Amt Dambeck, OT Brewitz, OT Kricheldorf und OT Sienau.

Anmeldetermine für die Grundschule „Lessing“, E.-Thälmann-Straße 81

Montag, 18.03.2024 im Zeitraum von 08.00 – 11.00 Uhr
Dienstag, 19.03.2024 im Zeitraum von 13.00 – 17.00 Uhr
Mittwoch, 20.03.2024 im Zeitraum von 08.00 – 11.00 Uhr

oder telefonisch unter 03901/475435  

Einzugsbereich Grundschule „Lessing“

Ahornweg, Alte Jeetze, Am Bleichwall, Am Eichwall, Am Großen Stein, Am Karlsfeld, Am Klosterkamp, Am Landwehrwall, Am Pulverturm, Am Roten Turm, Amselweg, An den Lehmkuhlen, An der Flora, An den Kampstücken, An der Ritzer Brücke, An den Sieben Eichen, An der Mönchskirche, An der Katharinenkirche, Arendseer Straße,

Bahnhofstraße, Berthold-Brecht-Ring, Birkenweg, Bocksbrücke, Drosselweg, Eichenallee, Erich-Kästner- Ring, Ernst-Thälmann-Straße, Eschenweg, Feldstraße, Fichtestraße, Finkenweg, Friedensring, Friedrichsgrund, Gartenstraße, Gaswerksweg, Goethestraße, Groß Chüdener Weg, Große St.-Ilsen-Straße, Hansestraße, Heinestraße, Hopfenstraße, Hoyersburger Straße, Karl-Gaedcke-Straße, Kastanienweg, Käthe-Kollwitz-Straße, Kiefernweg, Kleinbahnstraße/Wohnwagen, Kleiner Stegel, Kleine Straße, Kleine St.-Ilsen-Straße, Kleinbahnstraße, Krangener Weg, Lerchenweg,

Lindenallee, Lindenweg, Lockschuppen, Lohteich, Lönsstraße, Ludwig-Frank-Straße, Marienstraße, Max-Adler-Straße, Meisenweg, Mittelstraße, Morgenstraße, Neuperverstraße Haus- Nr. 31 bis 90, Pappelallee, Schillerstraße, Sonnenstraße, Sperlingsweg, Straße des Friedens, Tuchmacherstraße, Vor dem Lüchower Tor, Wandlungsbreite, Wilhelm-Busch- Straße, Winckelmannstraße, Wollweberstraße, Weidenweg,

OT Brietz, OT Cheine, OT Chüttlitz, OT Darsekau, OT Hoyersburg und OT Seeben.

Anmeldetermine für die Grundschule „Jenny Marx“, Südbockhorn 66-68

Dienstag, 19.03.2024 im Zeitraum von 15.00 – 17.00 Uhr
Mittwoch, 20.03.2024 im Zeitraum von 15.00 – 17.00 Uhr

oder telefonisch unter 03901/477806 

Einzugsbereich Grundschule „Jenny-Marx“,

Ackerstraße, Agricolastraße, Alte Pumpe, Am Anger, Am Gesundbrunnen, Am Hafen, Am Kronsberg, Am Martinskamp, Am Moorteich, Am Stern, An der Lorenzkirche, An der Reitbahn, Auf dem Hohen Felde, Bergener Straße, Bockhorner Weg, Böddenstedter Weg, Breite Straße, Brewitzstraße, Brunnenstraße, Burgstraße, Chüttlitzer Weg, Dämmchenweg, Danneilweg, Ebertstraße, Erster Damm, Fabrikstraße, Freiligrathstraße,

Fritz-Reuter-Straße, Gartzstraße, Gerstedter Weg, Gr. Pagenbergstraße, Hohe Brücke, Holzmarktstraße, Hoppestraße, Jahnstraße, Jenny- Marx- Straße, Karl-Marx-Straße, Kleine Pagenbergstraße, Lüneburger Straße, Lutherstraße, Melanchthonstraße, Neuperver Straße Hausnummer 1 –30, Nicolaus-Gercken-Straße, Nordbockhorn, Oldecopstraße, Platanenallee, Querstraße, Reichestraße, Schäferstegel, Schülkestraße,

Siedlung VEG, Stabensteg, Steintorstraße, Südbockhorn, Uelzener Straße, Wallstraße, Westring, Ziegeleistraße, Zum Bartelskamp.

Anmeldetermine für die Grundschule Pretzier

Montags bis freitags im Zeitraum von 08.00 – 10.00 Uhr

oder telefonisch unter 039037/297 

Einzugsbereiche der Grundschule Pretzier:

Pretzier, Königstedt, Riebau, Jeebel, Klein Gartz, Benkendorf, Büssen, Ritze, Groß Chüden, Klein Chüden, Liesten, Depekolk, Buchwitz, Stappenbeck, Mahlsdorf, Maxdorf

Anmeldetermin für die Grundschule Henningen

Montags bis freitags im Zeitraum von 08.00 – 11.00 Uhr

oder telefonisch unter 039038/218 

Einzugsbereiche der Grundschule Henningen:

Henningen, Andorf, Rockenthin, Hestedt, Barnebeck, Groß Grabenstedt, Klein Grabenstedt, Osterwohle, Bombeck, Klein Gerstedt,Groß Gerstedt, Wistedt, Tylsen, Niephagen, Langenapel, Eversdorf, Groß Wieblitz, Klein Wieblitz.

 

Salzwedel, den 11. März 2024

Meining
Bürgermeister


Beteiligungsbericht 2024

Gemaß § 130 Abs. 2 KVG LSA hat jede Gemeinde jahrlich einen Beteiligungsbericht zu
erstellen.

Die Hansestadt Salzwedel bedient sich im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung zur
Erledigung und Wahrnehmung offentlicher Aufgaben kommunaler Ünternehmen des privaten
und offentlichen Rechts.

Durch die stadtischen Beteiligungen werden Leistungen in den Bereichen Wohnungswesen,
Pflege, Freizeit und Tourismus, Bildung, Ver- und Entsorgung sowie in sonstigen
Dienstleistungen erbracht.

Angesichts knapper finanzieller Ressourcen in unserer Stadt, erlangt die strategische und
finanzielle Steuerung der stadtischen Beteiligungen immer mehr an Bedeutung.
Der Bericht soll einen wichtigen Beitrag zur Transparenz leisten.

Beteiligungsbericht der Hansestadt Salzwedel 2024 (pdf)


Zweckvereinbarung Hansestadt Salzwedel und Altmarkkreis Salzwedel

Der Landkreis vereinbart mit der Stadt, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, an möglichen Gefahrenstellen der kreisangehörigen Gemeinden des Gerichtsstandes des AG Salzwedel (Arendsee, Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf), die Überwachung des fließenden Verkehrs innerorts durch die Stadt. Diese Zweckvereinbarung soll zeitlich befristet sein.

Zweckvereinbarung (pdf)


Gebührenordnung des Stadtarchivs

Die Gebührenordnung  über  die  Nutzung  des  städtischen  Archivs ist vom  Stadtrat  in  der  Sitzung  am  14.02.2024  beschlossen  worden. Die Gebührenordnung tritt  am  Tage  nach  der  Bekanntmachung  in  Kraft  und  ersetzt  die  Gebührenordnung  vom 19.11.2003.

Die Gebührenordnung ist unter Satzungen zu finden.

Tag der Bekanntmachung: 16.02.2024


Gebührentarif zur Verwaltungskostensatzung

Der Gebührentarif zur  Verwaltungskostensatzung  der  Hansestadt  Salzwedel wurde vom vom  Stadtrat  in  der  Sitzung  am  14.02.2024  beschlossen  worden  und  tritt  am  Tage  nach seiner Bekanntmachung  in  Kraft.

Die Gebührenordnung ist unter Satzungen zu finden.

Bekanntmachungstag: 16.02.2024


Bekanntmachung der Sondernutzungsgebührensatzung

Veröffentlicht am: 27.12.2023

Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 11 Abs. 2 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. S. 228), des § 50 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA) vom 6. Juli 1993 (GVBl. LSA S.334), sowie § 8 des Bundesfernstraßengesetzes (FstrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Juni 2007 (BGBl. I S. 1.206), jeweils in der zur Zeit gültigen Fassung, hat der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel in seiner Sitzung am 13.12.2023 die folgende Satzung beschlossen: 

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen,  Wegen und Plätzen in der Hansestadt Salzwedel, gültig ab 01.01.2024.

Die Satzung ist öffentlich einsehbar unter "Stadt" - "Politik & Verwaltung" - "Satzungen" oder direkt hier:

Sondernutzungsgebührensatzung (pdf)


LÄRMAKTIONSPLANUNG DER HANSESTADT SALZWEDEL

Bereitstellungstag: 15.03.2024

2. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes (4. Stufe) der Hansestadt Salzwedel

Gemäß der Richtlinie 2002/49/EG (Umgebungslärmrichtlinie), den §§ 47 a-f BImSchG und den Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Immissionsschutzes in Sachsen-Anhalt ist die Hansestadt Salzwedel zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes verpflichtet.

Im Rahmen einer 1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte vom 23.11.2023 bis 21.12.2023 eine öffentliche Auslegung des Ergebnisberichts der Umgebungslärmkartierung (4. Stufe) der innerhalb des Hoheitsbereichs der Hansestadt Salzwedel befindlichen Hauptverkehrsstraßen. Bis einschließlich 08.01.2024 wurde der Öffentlichkeit die Möglichkeit eröffnet, schriftlich Stellung zu den Lärmkartierungsergebnissen zu nehmen sowie Hinweise und Anregungen zur Lärmaktionsplanung zu geben. Innerhalb der vorgenannten Fristen sind keine Mitteilungen zum aufzustellenden Lärmaktionsplan eingegangen.

Auf Grundlage der Ergebnisse der strategischen Lärmkarten wurde der Entwurf eines Lärmaktionsplanes (4. Stufe) ausgefertigt.

Der Entwurf des Lärmaktionsplanes (4. Stufe) wird vom 20.03.2024 bis einschließlich 19.04.2024 öffentlich ausgelegt.

Ort der öffentlichen Auslegung: Stadtverwaltung Salzwedel

                                                   Bauamt Zi. 41, 2.OG
                                                   An der Mönchskirche 7
                                                   29410 Hansestadt Salzwedel

sowie im Internet unter Salzwedel.de - Stadt - Politik & Verwaltung - Bekanntmachungen

Zeiten der öffentlichen Auslegung:
Montag, Mittwoch, Donnerstag:  9:00 – 16:00 Uhr
Dienstag                                      8:30 – 17:30 Uhr
Freitag                                         9:00 – 12:00 Uhr

und außerhalb dieser Zeiten nach telefonischer Anmeldung (Tel. 03901 65625 und 65627).

Der Lärmaktionsplanentwurf ist außerdem auf der Internetseite des Landesamtes für Umweltschutz Sachsen-Anhalt einzusehen - Direktlink.

Sie haben bis zum 03.05.2024 die Möglichkeit, schriftlich – entweder postalisch an Hansestadt Salzwedel, Bauamt, An der Mönchskirche 5, 29410 Salzwedel oder per E-Mail an stadtplanung@salzwedel.de  -  sich zum Lärmaktionsplanentwurf zu äußern.

Sofern sich aus den Äußerungen Hinweise für erforderliche Änderungen ergeben, wird der Entwurf überarbeitet. Nach Ende des 2. Öffentlichkeitsverfahrens wird der Stadtrat abschließend einen Beschluss fassen. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Lärmaktionsplan unberücksichtigt bleiben.

Salzwedel, 13.03.2024                               - Siegel -                         Hansestadt Salzwedel
                                                                                                          Der Bürgermeister
                                                                                                          gez. Meining

Entwurf Lärmaktionsplan (pdf)

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Photovoltaik - Freiflächenkonzept der Hansestadt Salzwedel 2023

Bereitstellungstag: 22.11.2023

Der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel hat in öffentlicher Sitzung am 1.11.2023 das „Gesamträumliche, leitbildbasierte Kriterienkonzept mit Bewertungstool zur städtebaulichen Vorprüfung und zum Ranking von Standortfragen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Hansestadt Salzwedel“ (PV-Konzept Salzwedel) beschlossen.

Erläuterungsteil (pdf)
Bewertungstool zur städtebaulichen Vorprüfung (xlsx)

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Förderung der Kinder- und Jugendarbeit: Richtlinie der Hansestadt Salzwedel

 

Nachfolgend die Richtlinie der Hansestadt Salzwedel über die Förderung der organisierten Kinder- und Jugendarbeit.

Diese Richtlinie tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft.

Gleichzeitig tritt die Richtline vom 24. Mai 2000 außer Kraft.

Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit (pdf)

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1. Änderung der Verbandssatzung des kommunalen Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing - und Tourismusverband"

Hinweis auf die Veröffentlichung der 1. Änderung der Verbandssatzung des kommunalen Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" im Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt.

Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat die 1. Änderung der Verbandssatzung des kommunalen Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" mit Bescheid vom 10. Januar 2023 und dem Aktenzeichen 206.6.1-01710-ZV ART-1.ÄVS2022 genehmigt.

Die Neufassung der Verbandssatzung und der Genehmigungsvermerk des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt sind gemäß §8 Abs. 5 Satz 2 des Gesetzes über Kommunale Gemeinschaftsarbeit des Landes Sachsen-Anhalt (GKG LSA) im Amtsblatt des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt Nr. 1/2023 vom 17. Januar veröffentlicht worden.

Die Bekanntmachung finden Sie hier

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Online-Auktionen

Die Online-Auktion von gepfändeten Objekten finden sie hier.

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I.) Bekanntmachungen - Bauleitplanung

Photovoltaik Fuchsberg 2

Bereitstellungstag: 26.01.2024

Die vom Stadtrat in der Sitzung am 6. September 2023 beschlossene 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Salzwedel (2020) - Photovoltaik Fuchsberg 2 wurde vom Altmarkkreis Salzwedel am 7. Dezember 2023, AZ Z6313404, gem. § 6 BauGB genehmigt.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit bekannt gemacht.

Genehmigung der 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel (2020) – Photovoltaik Fuchsberg 2

Bekanntmachung (pdf)

Beschluss der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 „Photovoltaik Fuchsberg 2“

Bekanntmachung (pdf)


PHOTOVOLTAIK MAXDORF

Genehmigung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel (2020) – Photovoltaik Maxdorf

Bereitstellungstag: 22.01.2024

Die vom Stadtrat in der Sitzung am 1. November 2023 beschlossene 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel (2020) - Photovoltaik Maxdorf wurde vom Altmarkkreis Salzwedel am 12. Dezember 2023, AZ: Z6313406 gemäß § 6 BauGB genehmigt.

Bekanntmachung (pdf)

Beschluss der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 „Photovoltaik Maxdorf“

Bereitstellungstag: 22.01.2024

Der Stadtrat der Hansestadt Salzwedel hat in öffentlicher Sitzung am 1. November 2023 den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 19 "Photovoltaik Maxdorf", bestehend aus der Planzeichnung und dem Text, beschlossen.

Bekanntmachung (pdf)


II.) Veröffentlichung, Auslegung & Beteiligung

Derzeit keine.

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III.) Bauleitplanung

Flächennutzungsplan und Änderungen

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Flächennutzungsplan Salzwedel

wirksam seit 24. 06. 2020

1. Bekanntmachung und Anlage
2. Gebietsabgrenzung
3. Flächennutzungsplan



2. ÄNDERUNG FLÄCHENNUTZUNGSPLAN – PHOTOVOLTAIK MAXDORF

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6. Änderung Flächennutzungsplan - Sonderbaufläche Biogasanlage Böddenstedt

Wirksam seit 14.11.2023.

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7. Änderung Flächennutzungsplan - Brückenstraße - Wiesenstraße

Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss gefasst

Amtliche Bekanntmachung (pdf)
Anlage: Änderungsbereich (pdf)

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Photovoltaik Rockenthin

Verfahrensstand: Frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB abgeschlossen

4. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Rockenthin

Öffentliche Auslegung der Vorentwürfe der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes - Photovoltaik Bahnlinie Rockenthin sowie des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 21 „Photovoltaik Bahnlinie Rockenthin"

Amtliche Bekanntmachung (pdf)

Vorentwurf Planzeichnung
Vorentwurf Begründung
Vorentwurf Umweltbericht

Vorhabengezogener Bebauungsplan Nr. 21 "Photovoltaik Bahnlinie Rockenthin"

Vorentwurf Planzeichnung
Vorentwurf Begründung
Vorentwurf Umweltbericht

Artenschutzrechtliche Einschätzung

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Ergänzungssatzung Nr. 2 Andorf

Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgeschlossen

Entwurf: Ergänzungssatzung mit Übersichtsplan (Geltungsbereich) Satzung und Begründung

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Biogasanlage Böddenstedt

Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgeschlossen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 "Sondergebiet Biogasanlage Böddenstedt"

Öffentliche Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 24 „Sondergebiet Biogasanlage Böddenstedt" (einschl. Vorhaben- und Erschließungsplan)

Amtliche Bekanntmachung (pdf)

Entwurf Planzeichnung
Entwurf Vorhaben- und Erschließungsplan
Entwurf Begründung
Entwurf Umweltbericht
Umweltbezogene Stellungnahmen

Anlage Immissionsschutzgutachten

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Gewerbegebiet Stappenbeck Zur Klauskirche 2

Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1-23 Stappenbeck "Gewerbegebiet Zur Klauskirche 2"

Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss gefasst

Amtliche Bekanntmachung (pdf)

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3. Änderung des Flächennutzungsplans - Gewerbeflächenerweiterung Brückenstraße

Verfahrensstand: Frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB abgeschlossen

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Bebauungspläne

PHOTOVOLTAIK FUCHSBERG 2

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Photovoltaik Hoyersburger Straße

Entwürfe des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 18 „Photovoltaik Hoyersburger Straße“

Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB abgeschlossen

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Photovoltaik Maxdorf

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 “Photovoltaik Maxdorf“

Verfahrensstand: In Kraft getreten am 22.01.2024

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Tiergarten Am Jeetzeufer

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 25 " Tiergarten Am Jeetzeufer".

Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss gefasst

Amtliche Bekanntmachung (pdf)

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Salzwedel Brückenstraße

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 07-91 "Brückenstraße)

Verfahrensstand: Frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB beendet

Vorentwurf Bebauungsplan Nr. 07-91 - 1. Änderung "Brückenstraße" (pdf)
Vorentwurf Begründung zum Bebauungsplan Nr. 07-91 - 1. Änderung „Brückenstraße“ (pdf)

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SALZWEDEL JENNY-MARX-STRASSE

Aufstellung der 3. Änderung des einfachen Bebauungsplans Nr. 8-92(E)

Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss gefasst.

Amtliche Bekanntmachung

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GEWERBEGEBIET FUCHSBERGER STRASSE

Aufstellung der 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 38-08 "Erweiterung Gummiwerk"

Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss gefasst.

Amtliche Bekanntmachung

Bebauungsplan Nr. 38-08 "Erweiterung Gummiwerk"

in Kraft getreten am 24. 05. 2017

B-Plan
Begründung mit Umweltbericht
Anlage Umweltbericht

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Wohngebiet Hoyersburger Strasse

Bebauungsplan Nr. 40-20 "Wohngebiet Hoyersburger Straße"

Verfahrensstand: In Kraft getreten am 22. Dezember 2022

Begründung
Plan

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WOHNGEBIET ARENDSEER STRASSE/GROSS CHÜDENER WEG

1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 4-91 (Teil 2) "Wohngebiet nördlich Arendseer Straße/Groß Chüdener Weg" mit örtlicher Bauvorschrift

Verfahrensstand: In Kraft getreten am 27.10.2021

Plan
Begründung

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GEWERBE- UND INDUSTRIEGEBIET SALZWEDEL NORD

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 15-94 "Gewerbe- und Industriegebiet Salzwedel-Nord"

in Kraft getreten am 21. 02. 2021

Satzung

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Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg"

Bebauungsplan Nr. 7-19 Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg" 

Verfahrensstand: In Kraft getreten am 27.10.2021

Plan
Begründung mit Umweltbericht

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Wohngebiet Braunschweiger Straße

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 14-93 (Teil 1) "Braunschweiger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift

In Kraft getreten am 07.08.2019

Bekanntmachung
Satzung Beiplan Begründung

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Gewerbegebiet Gerstedter Weg

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 13-93 "Erweiterung Gewerbegebiet Gerstedter Weg"

Verfahrensstand: Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB beendet

1. Plan Entwurf
2. Begründung / Umweltbericht Entwurf
3. Schalltechnische Gutachten
4. Umweltbezogene Stellungnahmen

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Biogas-Bombeck

Vorzeitiger vorhabenbezogener Bebauungsplan (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 15 "Biogas Bombeck"

in Kraft getreten am 23. 05. 2018

1. Amtliche Bekanntmachung
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan
3. Vorhaben - und Erschließungsplan
4. Begründung mit Umweltbericht
5. Anlage 1 - Geruchsgutachten
6. Anlage 2 - Störfallgutachten

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SALZWEDEL-NEUTORSTRASSE

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 – 92(E) "Salzwedel-Innenstadt“

in Kraft getreten am 21. 09. 2017

1. Planzeichnung und Text
2. Begründung

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Bebauungsplan 41-22 "Wohngebiet am Gesundbrunnen"

Verfahrensstand: In Kraft getreten am 31.10.2023

1. Begründung zum Bebauungsplan

2. Bebauungsplan (Planzeichnung)

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IV.) Soldatengesetz

Widerspruchsmöglichkeit gegen die Datenübermittlung gemäß § 58 c des Gesetzes über die Rechtsstellung der Soldaten - Bekanntmachung

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V.) Führungszeugnisse & Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister

Seit dem 01. September 2014 besteht für jeden Bürger die Möglichkeit, Führungszeugnisse und Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister über folgendes Online-Portal zu beantragen: www.fuehrungszeugnis.bund.de
Selbstverständlich ist es auch weiterhin möglich, das Führungszeugnis bzw. den Gewerbezentralregisterauszug im Bürgerbüro der Hansestadt Salzwedel zu beantragen.

Widerspruch gegen Gruppenauskunft

Nach § 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) i. d. F. vom 3. 5. 2013, letztmalig geändert am 19. 6. 2020, BGBl. I S. 1328, kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner der Erteilung einer Gruppenauskunft über seine Daten ohne Angabe von Gründen und gebührenfrei widersprechen:

a. an Parteien, Wählergruppen und andere Träger von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene

(Daten: Vor- und Familienname, Doktorgrad sowie derzeitige Anschriften)

b. an Mandatsträger, Presse und Rundfunk über Alters- und Ehejubiläen

(Daten: Vor- und Familienname, Doktorgrad und Anschriften sowie zusätzlich Datum und Art des Jubiläums)

c. Adressbuchverlage

(Daten: Vor- und Familienname, Doktorgrad und derzeitige Anschriften aller Einwohnerinnen und Einwohner, die das 18. Lebensjahr vollendet haben).

Personen, die mit der Auskunftserteilung in diesen Fällen insgesamt oder einzeln nicht einverstanden sind, können dies der Hansestadt Salzwedel, Bürgerbüro, Am Schulwall 1, 29410 Hansestadt Salzwedel, mitteilen.

Entsprechende Vordrucke werden im Formularbereich der städtischen Homepage bereitgestellt.

Bitte beachten Sie, dass nach § 50 Abs. 2 BMG Altersjubiläen im Sinne von b. nur noch der 70. Geburtstag und jeder fünfte weitere Geburtstag und Ehejubiläen das 50. und jedes folgende Ehejubiläen sind.

Bereits erteilte Übermittlungssperren nach dem vorher geltenden Meldegesetz des Landes Sachsen-Anhalt bleiben bestehen und brauchen nicht erneuert zu werden.

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VI.) Illegale Graffiti - Was tun?

Informationen, wie die Hansestadt Salzwedel Betroffene dabei unterstützt, die Sprühschäden zu beseitigen, finden Sie hier.

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VII.) LEADER-Konzept

Lokale Aktionsgruppe erarbeitet LEADER-Konzept für neue Förderphase - Konzept und Projektbogen

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VII.) Fortschreibung integriertes Verkehrsentwicklungskonzept

Verkehrsentwicklungskonzept - Beschlossene Fassung vom 08. 03. 2017

Anlagen:
01 - Straßennetzstruktur
        Übersicht inkl. der Straßenbaulastträger
02 - Verkehrsorganisation
        Übersicht inkl. Ampelanlagen, Kreisverkehre, Fußgängerüberwege u. ä.
03 - Geschwindigkeitsbeschränkungen
        Übersicht der Geschwindigkeitszonen (von 10 km/h bis mind. 50 km/h)
04 - Stellplatz Innenstadt Hansestadt Salzwedel
       Übersicht kostenpflichtiger und kostenfreier Parkplätze inkl. Kapazitäten
05 - Stellplatzauslastung (vormittags)
        Übersicht über die Belegung der Parkflächen am frühen Morgen und Vormittag
06 - Stellplatzauslastung (nachmittags)
       Übersicht über die Belegung der Parkflächen am Nachmittag
07 - Stellplatzauslastung (nachts)
        Übersicht über die Belegung der Parkflächen Abends und in der Nacht
08 - Haltestellenerschließungswirkung
        ÖPNV Standorte der Haltestellen und Linienplan
09 - Bestand Radverkehr
        Übersicht über die Radwege
10 - Umgestaltungsvorschlag
        Mögliche Umgestaltung der Haltestelle am "Dreiländerecks (Südbockhorn / Lüneburger Straße / Böddenstedter Weg)

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IX.) Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes

Die Hansestadt Salzwedel hat in den Jahren 2000 und 2001 ein Stadtentwicklungskonzept für den Zeitraum bis 2010 aufgestellt, das bisher den Stadtumbauprozess planerisch begleitet hat. Das Stadtentwicklungskonzept wurde in den Jahren 2010 bis 2013 bis zum Jahr 2020 fortgeschrieben. Schwerpunkt waren bisher die Aufgaben und Maßnahmen des Programmes Stadtumbau-Ost, für die das Stadtentwicklungskonzept 2001 aufgestellt und im Bundeswettbewerbmit einem 3. Preis ausgezeichnet wurde. Aufgrund der vom Bund vorgesehenen Integration der Programme Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz in den Stadtumbau-Ost ist auch deren gesamtstädtische Integration in das Stadtentwicklungskonzept erforderlich. Weiterhin soll das Programm Soziale Stadt in das Stadtentwicklungskonzept einbezogen werden.

- Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Bürgerservice

Hier finden Sie wichtige Service-Telefonnummern der Hansestadt Salzwedel auf einen Blick.

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Politik & Verwaltung

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Klimaschutzmanager

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Behindertenbeauftragte

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Zukunftswerkstatt

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Marketingwege 2030

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Stadtgeschichte

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Trauorte

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Haushalt

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Brandschutzbedarfsplan

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Kinderbetreuung

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Wahlen

Informationsseite über Kommunal- und Europawahlen in der Hansestadt Salzwedel

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