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Hansestadt Salzwedel - Die Baumkuchenstadt
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Informationen

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veröffentlicht am: 26.05.2021

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021

Die beschlossene und genehmigte Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 sowie der Beteiligungsbericht 2021 sind ab sofort online einzusehen.

Der Stadtrat hat am 17.03.2021 die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen sowie den Beteiligungsbericht 2021 entgegengenommen. Für die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2021 liegen zwischenzeitlich die entsprechenden Genehmigungen der Kommunalaufsichtsbehörde vor.

Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen ist nach § 102 Abs. 2 Satz 1 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) zur Einsichtnahme an sieben Tagen öffentlich auszulegen. Die Hansestadt Salzwedel ist jedoch gem. § 3 der Verordnung zur Sicherung der kommunalen Haushaltsaufstellung und Haushaltsführung aufgrund der Folgen des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 (SARS-CoV-2-KomHRVO) von dieser Verpflichtung befreit. Zudem hat die Hansestadt Salzwedel ihre Einwohner gem. § 130 Abs. 3 KVG LSA in geeigneter Form über den Beteiligungsbericht 2021 zu unterrichten.

Die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2021 und seinen Anlagen sowie der Beteiligungsbericht 2021 stehen daher ab sofort auf der Informationsseite zum Haushalt der Hansestadt Salzwedel zur Einsichtnahme zur Verfügung.

Haushalt der Hansestadt Salzwedel