Datenschutzerklärung

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutzgesetze, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), ist die Hansestadt Salzwedel.

• DSGVO Art. 13 MeldewesenPDF-Datei: PDF, 103 kB Beschreibung: Datenschutzhinweise für der Verarbeitung personenbezogener Daten für das Meldewesen der Hansestadt Salzwedel
• DSGVO Art. 13 StandesamtPDF-Datei: PDF, 40 kB Beschreibung: Datenschutzhinweise für der Verarbeitung personenbezogener Daten für das Standesamt der Hansestadt Salzwedel
• DSGVO Art. 13 WohngeldPDF-Datei: PDF, 95 kB Beschreibung: Datenschutzhinweise für der Verarbeitung personenbezogener Daten im Sachbereich Wohngeld der Hansestadt Salzwedel

Inhalt

• Zweck der Datenverarbeitung
• Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer Website
• Cookies
• SSL-Verschlüsselung
• Änderung der Datenschutzbestimmungen
• Allgemeine Informationen nach Art. 13 und 14 DSGVO
• Verwendung von Scriptbibliotheken (Google Webfonts)
• Nutzung von OpenStreetMap
• YouTube
• Einbindung Inhalte Dritter (Zwei-Klick-Lösung)
• “Sag's uns einfach“
• Votemanager - Anzeige von Wahlergebnissen
• WhatsApp
• Statistische Erfassung von Besuchen mit Matomo

Zwecke der Datenverarbeitung

Die Hansestadt Salzwedel verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten nur zu den in dieser Datenschutzerklärung genannten Zwecken. Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Die Hansestadt Salzwedel gibt Ihre persönlichen Daten nur an Dritte weiter, wenn:

•     Sie Ihre ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
•     die Verarbeitung zur Abwicklung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist,
•     die Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist,

die Verarbeitung zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben.
Löschung bzw. Sperrung der Daten

Die Hansestadt Salzwedel hält sich an die Grundsätze der Datenvermeidung und Datensparsamkeit. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten daher nur so lange, wie dies zur Erreichung der hier genannten Zwecke erforderlich ist oder wie es die vom Gesetzgeber vorgesehenen vielfältigen Speicherfristen vorsehen. Nach Fortfall des jeweiligen Zweckes bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

Erfassung allgemeiner Informationen beim Besuch unserer Website

Wenn Sie auf die Website der Hansestadt Salzwedel zugreifen, werden automatisch mittels eines "Cookies" Informationen allgemeiner Natur erfasst. Diese Informationen (Server-Logfiles) beinhalten etwa die Art des Webbrowsers, das verwendete Betriebssystem, den Domainnamen Ihres Internet-Service-Providers und ähnliches. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Informationen, welche keine Rückschlüsse auf Ihre Person zulassen.

Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:

•     Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,
•     Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung unserer Website,
•     Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
•     zu weiteren administrativen Zwecken.

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten basiert auf unserem berechtigten Interesse aus den vorgenannten Zwecken zur Datenerhebung. Die Hansestadt verwendet Ihre Daten nicht, um Rückschlüsse auf Ihre Person zu ziehen. Empfänger der Daten sind nur die verantwortliche Stelle und ggf. Auftragsverarbeiter.

Anonyme Informationen dieser Art werden ggfs. statistisch ausgewertet, um diesen Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren. 

Cookies

Wie viele andere Webseiten verwenden wir auch so genannte „Cookies“. Cookies sind kleine Textdateien, die von einem Websiteserver auf Ihre Festplatte übertragen werden. Hierdurch erhalten wir automatisch bestimmte Daten wie z. B. IP-Adresse, verwendeter Browser, Betriebssystem und Ihre Verbindung zum Internet.

Cookies können nicht verwendet werden, um Programme zu starten oder Viren auf einen Computer zu übertragen. Anhand der in Cookies enthaltenen Informationen können wir Ihnen die Navigation erleichtern und die korrekte Anzeige unserer Webseiten ermöglichen.

In keinem Fall werden die von der Website der Hansestadt Salzwedel erfassten Daten an Dritte weitergegeben oder ohne Ihre Einwilligung eine Verknüpfung mit personenbezogenen Daten hergestellt.

Natürlich können Sie unsere Website grundsätzlich auch ohne Cookies betrachten. Internet-Browser sind in der Regel so eingestellt, dass sie Cookies akzeptieren. Im Allgemeinen können Sie die Verwendung von Cookies jederzeit über die Einstellungen Ihres Browsers deaktivieren. Bitte verwenden Sie die Hilfefunktionen Ihres Internetbrowsers, um zu erfahren, wie Sie diese Einstellungen ändern können. Bitte beachten Sie, dass einzelne Funktionen unserer Website möglicherweise nicht funktionieren, wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktiviert haben. 

SSL-Verschlüsselung

Um die Sicherheit Ihrer Daten bei der Übertragung zu schützen, verwendet die Website der Hansestadt Salzwedel dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Verschlüsselungsverfahren (z. B. SSL) über HTTPS. 

Änderung der Datenschutzbestimmungen

Die Hansestadt Salzwedel behält sich vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen der Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z.B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung. 

Allgemeine Informationen nach Art. 13 und 14 DSGVO

Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich und an wen können Sie sich wenden?

Verantwortlicher:
Hansestadt Salzwedel
Der Bürgermeister
An der Mönchskirche 5

Datenschutzbeauftragter:
Hansestadt Salzwedel
z.H. Datenschutzbeauftragter
An der Mönchskirche 5

Zu welchem Zweck verarbeiten wir Ihre Daten und auf welcher Rechtsgrundlage?

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nach den Bestimmungen der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung, dem Bundesdatenschutzgesetz, dem Landesdatenschutzgesetz LSA und spezialgesetzlichen Regelungen (z.B. Sozialgesetzbuch, Abgabenordnung).

Als Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung gelten:

 Art. 6 Abs. 1 Buchstaben c und e DSGVO i.V.m. den jeweiligen einschlägigen Rechtsnormen
Dies umfasst insbesondere die Verarbeitungsvorgänge die für die Erfüllung der in der Zuständigkeit der Hansestadt Salzwedel liegenden Aufgaben erforderlich sind. Der Zweck bestimmt sich nach der jeweiligen hoheitlichen Aufgabe.

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DSGVO
Hierzu zählen die Verarbeitungsvorgänge die zum Zweck der Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen oder zur Erfüllung vertraglicher Bestimmungen erforderlich sind.

Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO
Dies betrifft alle Verarbeitungsvorgänge zu denen Sie Ihre Einwilligung erteilt haben. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit von Ihnen widerrufen werden (s. u.). Sollte die spezifische Rechtsgrundlage nicht aus dem Vorgang ersichtlich sein, können Sie diese bei Bedarf erfragen.

Zudem unterliegt die Hansestadt Salzwedel diversen rechtlichen Verpflichtungen, das heißt gesetzlichen Anforderungen (z.B. Kommunalverfassungsgesetz, Kommunalhaushaltsordnung, Bundes- und Landesrecht, Steuergesetze) sowie aufsichtsrechtlichen Vorgaben (z.B. der Kommunalaufsicht oder der Fachaufsicht).

An wen werden Ihre Daten weitergegeben?

Im Hinblick auf die Datenweitergabe an Empfänger außerhalb der Verwaltung der Hansestadt Salzwedel ist zunächst zu beachten, dass die Verwaltung zur Verschwiegenheit über alle personenbezogenen Daten, Tatsachen und Wertungen verpflichtet ist, von denen sie Kenntnis erlangt. Persönliche Daten dürfen grundsätzlich nur weitergeben werden, wenn gesetzliche Bestimmungen dies gebieten, der Betroffene eingewilligt hat oder die Hansestadt Salzwedel zur Datenübermittlung befugt ist.

Wie lange werden Ihre Daten aufbewahrt?

Die Hansestadt Salzwedel verarbeitet und speichert Ihre personenbezogenen Daten solange dies für die Erfüllung der gesetzlichen und vertraglichen Pflichten erforderlich ist. Anschließend werden Ihre Daten regelmäßig gelöscht, es sei denn gesetzlichen Aufbewahrungs- und Verjährungsfristen stehen entgegen. Diese betragen bis zu 10 Jahre (Abgabenordnung) bzw. bis zu 30 Jahre (BGB), wobei die regelmäßige Verjährungsfrist 3 Jahre beträgt.

Welche Datenschutzrechte habe Sie?

Jede von einer Datenverarbeitung betroffene Person hat nach der DSGVO insbesondere folgende Rechte:

a) Auskunftsrecht über die zu ihrer Person gespeicherten Daten und deren Verarbeitung (Artikel 15 DSGVO).
b) Recht auf Datenberichtigung, sofern ihre Daten unrichtig oder unvollständig sein sollten (Artikel 16 DSGVO).
c) Recht auf Löschung der zu ihrer Person gespeicherten Daten, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Artikel 17 DSGVO).
d) Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Artikel 18 DSGVO).
e) Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (Artikel 21 DSGVO).
f) Widerrufsrecht: Beruht die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Ihrer Einwilligung, können Sie diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

Bei wem können Sie sich beschweren?

Sie haben jederzeit die Möglichkeit, sich mit einer Beschwerde an den oben genannten Datenschutzbeauftragten zu wenden.
Darüber hinaus können Sie sich mit Ihrem Anliegen an die Aufsichtsbehörde wenden:

Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt
Leiterstraße 9
39104 Magdeburg
Postadresse: Postfach 1947
39009 Magdeburg

Besteht die Pflicht zur Bereitstellung von Daten?

Sie müssen personenbezogene Daten im Rahmen von hoheitlichen Tätigkeiten nur bereitstellen, wenn Sie dazu aufgrund eines Gesetzes, einer Rechtsverordnung oder einer kommunalen Satzung verpflichtet sind. Im Rahmen des Abschlusses von Verträgen, die Sie mit der Hansestadt Salzwedel schließen, müssen Sie diejenigen personenbezogenen Daten bereitstellen, die für die Aufnahme, Durchführung und Beendigung einer Geschäftsbeziehung und zur Erfüllung der damit verbundenen vertraglichen Pflichten erforderlich sind oder zu deren Erhebung die Hansestadt Salzwedel gesetzlich verpflichtet ist. Ohne diese Daten wird die Hansestadt Salzwedel in der Regel nicht in der Lage sein, einen Vertrag mit Ihnen zu schließen, diesen auszuführen und zu beenden.

Besteht eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling?

Nein, eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Pofiling wird von der Hansestadt Salzwedel nicht genutzt.

Zusatzinhalte / Tools / PlugIns / Apps:

Verwendung von Scriptbibliotheken (Google Webfonts)

Um unsere Inhalte browserübergreifend korrekt und grafisch ansprechend darzustellen, verwenden wir auf dieser Website Scriptbibliotheken und Schriftbibliotheken wie z. B. Google Webfonts (https://www.google.com/webfonts/). Aus Gründen des Datenschutzes werden die Google Webfonts lokal auf unseren Webservern gespeichert, sodass keine Übertragung von Nutzerdaten an den Anbieter stattfindet. Falls der Browser die Google Webfonts nicht unterstützt oder den Zugriff unterbindet, werden Inhalte in einer Standardschrift angezeigt.

Nutzung von OpenStreetMap

Diese Website nutzt Karten von OpenStreetMap (OSM). Diese Karten werden von einem externen Dienstleister (Hoster) bereitgestellt. Beim Aufruf einer Webseite mit Karte wird Ihre IP-Adresse an die Server des Hosters übertragen. Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Erfüllung der uns übertragenen Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung unseres Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter. Der Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.

YouTube

Unsere Website bindet Inhalte der von Google betriebenen Seite YouTube mittels Plugins ein. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Diese Einbindungen erfolgen in der Regel über eine Zwei-Klick-Lösung (siehe auch unten).

Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.
Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar. Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy

Einbindung Inhalte Dritter (Zwei-Klick-Lösung)

Die Website der Hansestadt Salzwedel nutzt auch Inhalte Dritter. Die Inhalte können Sie auf unseren Webseiten datenschutzkonform nutzen. Eine automatische Übertragung von Nutzerdaten an die Betreiber dieser Dienste und Plattformen erfolgt nicht. Der direkte Kontakt zwischen den Anbietern (z.B. Onlinestellenportal, Votemanager, Altmarkkreis Salzwedel, IMG Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen-Anhalt mbH) und Nutzern wird erst hergestellt, wenn Sie als Nutzer aktiv auf das entsprechende Feld klicken (Zwei-Klick-Lösung).

Der Klick auf das Feld stellt eine Einwilligung im Sinne des Art. 6, Abs. 1, Buchstabe a) DSGVO dar. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Mit Verlassen der Webseite und dem Schließen des Browserfensters endet auch die Datenübermittlung an den jeweiligen Anbieter.

"Sag’s uns einfach"

Das Beschwerdemanagement innerhalb von Kommunen „Sag’s uns einfach“ des Bürger- und Unternehmensservice des Landes Sachsen-Anhalt (kurz „BUS LSA“) eingebunden. Anbieter ist das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Halberstädter Straße 2, 39112 Magdeburg.

Das Angebot beinhaltet die Erstellung, Speicherung und Bearbeitung von Bürger-Mitteilungen verschiedenster Art an die Kommunalverwaltung – beispielsweise zur unbürokratischen Behebung von Beschädigungen oder anderen Mängeln im öffentlichen Raum oder für unkomplizierte sonstige Hinweise an die Verwaltung.

Die Einbindung des Angebotes auf dieser Webseite ist Teil der Umsetzung und Verwirklichung von Digitalisierungsmaßnahmen im Rahmen des E-Governments. Zur Nutzung des Angebotes ist erforderlich, Ihre IP-Adresse an den Anbieter zu übermitteln.

Der Anbieter selbst erhebt und verarbeitet im Zusammenhang mit der Nutzung des Angebotes weitere personenbezogene Daten entsprechend der von Ihren gemachten Angaben. Zweck der Erhebung dieser Daten ist einerseits die Kommunikation zwischen der Verwaltung und dem Meldenden sowie die Bearbeitung und Erledigung von Anfragen, andererseits die Verhinderung von Missbrauch bei der Nutzung dieser Webseite sowie die Aufklärung möglicher Straftaten. 

Die Nutzung der Anwendung ist auch durch die Eingabe anonymer Daten möglich. Die erhobenen Daten werden nicht veröffentlicht und lediglich innerhalb der Verwaltung bzw. an ihre kommunalen Unternehmen weitergegeben. Eine sonstige Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt.

Nach Abschluss der Bearbeitung im Rahmen einer Meldung werden die eingegebenen Daten anonymisiert.

Für das Ausfüllen des Meldeformulars sind Cookies technisch notwendig. Diese bedürfen keiner vorherigen Einwilligung des Nutzers und werden nur bis zum Schließen des Browserfensters gespeichert (Session-Cookies).

Die Nutzung von „Sag’s uns einfach“ erfolgt aufgrund Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO zur bürgerfreundlichen Kommunikation bei der Erfüllung der uns übertragenen Aufgaben. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde (z. B. eine Einwilligung zur Speicherung von Cookies), erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung durch den Anbieter finden Sie unter https://www.sachsen-anhalt.de/meta/datenschutz/ und https://sagsunseinfach.de/datenschutzerklaerung/.

Votemanager – Anzeige von Wahlergebnissen

Zur Anzeige von Wahlergebnissen wird der „Votemanager“ der vote iT GmbH, Lombardenstraße 24 aus 52070 Aachen eingebunden. Die Einbindung des Angebotes ist Teil der Umsetzung und Verwirklichung von Digitalisierungsmaßnahmen im Rahmen des E-Governments.

Das Angebot wird von einem Drittanbieter gehostet. Beim Aufruf der Wahlergebnisse wird Ihre IP-Adresse an die Server des Hosters übertragen. Der Einsatz des Hosters erfolgt zum Zwecke der Erfüllung der uns übertragenen Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung des Angebots durch einen professionellen Anbieter. Sofern eine entsprechende Einwilligung abgefragt wurde, erfolgt die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO; die Einwilligung ist jederzeit widerrufbar. Der Hoster wird Ihre Daten nur insoweit verarbeiten, wie dies zur Erfüllung seiner Leistungspflichten erforderlich ist und unsere Weisungen in Bezug auf diese Daten befolgen.

WhatsApp

Art der personenbezogenen Daten, Umfang, Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Voraussetzung für die Nutzung des WhatsApp Informationskanals der Hansestadt Salzwedel ist die Nutzung der WhatsApp-Anwendung (App), die auf einem mobilen Endgerät installiert werden muss. WhatsApp Ireland Limited verarbeitet bei der Nutzung der App personenbezogene Daten. Welche Daten das sind und wie WhatsApp diese verarbeitet, beschreibt WhatsApp in der App unter Einstellungen/Datenverarbeitungsbedingungen. Dort sind auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu WhatsApp zu finden. Die Daten werden gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen.

Für das Betreiben des WhatsApp-Kanals stellt die Hansestadt Salzwedel Mobilfunkgeräte bereit, auf denen keinerlei Kontakte von Mitarbeitenden gespeichert werden. Persönliche Daten der Nutzenden des WhatsApp-Kanals können daher von den Mitarbeitenden auch nicht eingesehen oder abgefragt werden. Das Betreiben des WhatsApp-Kanals über die Business-App ist auf den Fachbereich 48.P (Presse) sowie den Bürgermeister beschränkt.

Die Stadtverwaltung kann mit Hilfe der Kanal-Statistiken eine anonyme Auswertung der Reichweite, des Wachstums und der Follower-Entwicklung ablesen. Dabei können für die Auswertung der Reichweite Einstellungen vorgenommen bzw. entsprechende Filter hinsichtlich der Auswahl eines Zeitraums oder der Betrachtung eines bestimmten Beitrags gesetzt werden. Diese Daten sind anonymisiert, aggregiert und abstrahiert. Diese Einstellungen ermöglichen der Hansestadt Salzwedel somit keine Rückschlüsse auf Individuen. Die Auswertung dient dazu, das Angebot der über den Kanal distribuierten Nachrichten zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit optimal zu gestalten. Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.

Die Stadtverwaltung als Anbieter des WhatsApp-Kanals erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus der Nutzung des Kanals.

WhatsApp Business erfasst, speichert und nutzt Informationen des Kanals, darunter auch Informationen über Abonnentinnen und Abonnenten. Weitere Informationen dazu finden sich unter den WhatsApp Business Nutzungsbedingungen in der App.